Olaf Scholz spricht nach den Bauernprotesten von einem "toxischen Gemisch". Die Wähler erreicht er damit offenbar nicht. Im Netz wüten die Ampel-Gegner, fordern den Bundeskanzler zum Rücktritt auf. "Machen Sie den Weg endlich frei", heißt es da.
Suche
Fliegt Olaf Scholz dieser Auftritt um die Ohren? Der Bundeskanzler hat mit Blick auf die Bauernproteste zu "Maß und Mitte" aufgerufen und vor einem "toxischen Gemisch" gewarnt. Der SPD-Politiker sagte in einer Video-Botschaft "Kanzler kompakt" (siehe Video weiter unten): "Wenn an sich legitime Proteste umkippen - und zwar pauschal in Wut oder Missachtung für demokratische Prozesse und Institutionen, dann verlieren wir alle. Profitieren werden dann nur diejenigen, die unsere Demokratie verachten."
Olaf Scholz wehrt sich nach Bauernprotesten gegen "Vollpfosten"-Spruch
Aufrufe zu Gewalt und persönliche Bedrohungen hätten in der Demokratie nichts verloren, sagte Scholz: "Galgen sind keine Argumente. Politische Gegner sind keine "Vollpfosten"", so Scholz. "Gerade in so aufreibenden und aufwühlenden Zeiten wie heute gilt es: Maß und Mitte zu halten - das sollte allen Demokratinnen und Demokraten ein Anliegen sein."
Lesen Sie außerdem:
- Trotz Sparprogramm! Ampel-Regierung will Millionen für neue Helis ausgeben
- Schockierendes AfD-Hoch! Ostdeutschland droht Horror-Wahl-Jahr
- "Die Nato ist tot!" Trump würde uns im Kriegsfall "niemals" verteidigen
- Keine Atombunker, schlechte Information! Experten warnen vor Kriegsfall
Scholz verteidigt Subventionskürzungen bei Bauern und spricht von Kompromiss
Zum Höhepunkt der Aktionswoche der Bauern werden am Montag Tausende Landwirte in der Hauptstadt erwartet. Die Proteste der Landwirte richten sich gegen geplante Subventionskürzungen der Bundesregierung. Demnach soll die Steuerbegünstigung für Agrardiesel schrittweise abgeschafft werden. Dass die Regierungskoalition einen Teil ihrer Kürzungspläne zurückgenommen hat, reicht dem Deutschen Bauernverband nicht aus.
Scholz verteidigte die Entscheidung der Bundesregierung. Die Demokratie lebe vom Kompromiss, so der Kanzler. Deutschland stehe aber vor einer "Bewährungsprobe". Wut werde gezielt geschürt. "Mit gigantischen Reichweiten machen Extremisten auch über die sozialen Medien jeden Kompromiss verächtlich, vergiften jede demokratische Debatte. Das ist ein toxisches Gemisch, das uns Sorgen bereiten muss, das auch mich sehr beschäftigt."
Olaf Scholz hart kritisiert: "Machen Sie den Weg endlich für einen neuen Kanzler frei"
Aber kann der Bundeskanzler die Wählerinnen und Wähler und vor allem seine Kritiker mit diesen Worten erreichen? Wenn man in die Kommentare unter dem Instagram-Post blickt, darf man da durchaus Zweifel anmelden. Sicher, der Ton in den sozialen Netzwerken ist gegenüber politisch Verantwortlichen oft rauer. Und ja, es gibt für Scholz und seine Ampel-Regierung auch Zuspruch, was nicht nicht unter den Tisch fallen darf. Doch der größte Teil sieht die Regierung und ihren Chef äußerst kritisch. Mehr als einmal wird der Rücktritt des Bundeskanzlers gefordert. "Machen Sie den Weg endlich für einen neuen Kanzler frei! Sie sind es, der die Menschen verunsichert", lautet ein Aufruf zum Beispiel.
Attacke gegen die Ampel: "Sie regieren über die Köpfe der Bürger ganz wie es ihnen passt"
Weiter heißt es in den Kommentaren unter anderem: "Das sie es überhaupt wagen von Maß und Mitte zu sprechen. Maß und Mitte hat ihre Regierung noch nie gehabt. Sie regieren über die Köpfe der Bürger ganz wie es ihnen passt", "Also ich fand die Bauern nicht schlimm. Schlimm finde ich ihre Politik, ihre furchtbares Kabinett und ihre gruselige Politik", "Ihr Unterton gefällt mir gar nicht!
Irgendwie hört sich das immer so an, als ob die Landwirte in die rechte Schiene gedrückt werden!
Mit solchen Protesten kommt ihr nicht zurecht" und "Das hat nichts mit Extremisten zu tun, die Menschen sind unzufrieden und enttäuscht von ihrer Politik! Sie handeln grundsätzlich zu spät und treffen dann die falschen Entscheidungen".
Folgen Sie News.de schon bei Facebook, Twitter, Pinterest und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos und den direkten Draht zur Redaktion.
rut/news.de/dpa