Kann die AfD bei der Landtagswahl 2024 in Sachsen so stark werden, dass sie die absolute Mehrheit im Parlament erreicht? Laut einem Medienbericht denke die rechtspopulistische Partei bereits über den Regierungswechsel nach. Das sollen die internen AfD-Pläne sein.
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Auch am vergangenen Wochenende haben wieder zehntausende Menschen in mehreren deutschen Städten gegen rechts demonstriert. Sie setzten damit auch ein Zeichen gegen die zuletzt immer stärker werdende AfD. Und prompt musste die rechtspopulistische Partei am Sonntag auch eine Niederlage bei der Landratswahl im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis einstecken. CDU-Kandidat Christian Herrgott setzte sich in der Stichwahl gegen AfD-Mann Uwe Thrum durch. Aus Sicht von Experten ist dies möglicherweise auch auf die bundesweiten Demos zurückzuführen. Dennoch glaubt die AfD weiterhin an für sie erfolgreiche Landtagswahlen im Osten in diesem Jahr. In Sachsen soll es sogar bereits Pläne für die Machtübernahme geben.
AfD: Geheimpläne für Landtagswahl 2024 in Sachsen enthüllt - bekommt Partei absolute Mehrheit im Parlament?
Darüber berichtet aktuell die "Bild". Hintergrund: In Sachsen gibt es aktuell eine Kenia-Koalition - bestehend aus CDU, SPD und Grünen unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Doch es ist unsicher, ob dieser nach der Landtagswahl am 1. September weiter regieren kann. Denn SPD und Grüne kommen in einer aktuellen Sonntagsfrage jeweils nur auf 7 Prozent, die CDU ist mit 30 Prozent nur zweitstärkste Kraft hinter der AfD (35 Prozent). Es drohen zudem FDP und Linke an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern und somit den Einzug ins Parlament zu verpassen. Dadurch könnte eine AfD mit rund 40 Prozent die absolute Mehrheit im Sächsischen Landtag bekommen.
AfD soll Übernahme der Regierung in Sachsen planen laut Bericht
Laut "Bild" gebe es in der AfD deshalb bereits Vorbereitungen für eine Regierungsübernahme oder zumindest eine Regierungsbeteiligung. Aus der Partei heiße es, dass es schon vor dem Jahreswechsel intern einen Rundruf gegeben haben soll, wonach sich verwaltungserfahrene Mitglieder und Sympathisanten melden sollten. Ein Pool von bis zu 150 Leuten soll sich in Schulungen auf kommende Aufgaben vorbereiten.
Arbeitet Sachsens AfD-Chef Jörg Urban bereits an seinem Kabinett? - Tino Chrupalla als neuer Ministerpräsident im Gespräch
Die "Bild" berichtet weiter von einer Art geheimen Kabinettspläne, an der Sachsen AfD-Chef Jörg Urban (59) bereits basteln soll. Namen wie die Landtagsabgeordneten Joachim Keiler (64, Jurist), Sebastian Wippel (41, Polizist), André Barth (54, Jurist), Rolf Weigand (39, Ingenieur) oder André Wendt (52, Beufssoldat) werden als Kandidaten für die Regierung ins Spiel gebracht. "Urban arbeitet dabei allerdings seine Wunschliste aus seinem Kopf ab", wird ein AfD-Landesvorstand ohne Namensnennung zitiert. Weiter heiße es aus der Parteispitze: "Sollten wir wirklich allein regieren, erwarten alle, dass Chrupalla den Job des Ministerpräsidenten beansprucht." Der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla (48) hatte allerdings zu Beginn des Jahres gesagt, dass er nicht in Sachsen kandidieren wolle.
Bündnis Sahra Wagenknecht könnte AfD noch gefährlich werden
Bis zur Landtagswahl in Sachsen sind es noch rund sieben Monate. Umfragen geben nur ein aktuelles Stimmungsbild wieder. Zudem könnte die AfD mit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) noch weitere ernstzunehmende Konkurrenz bekommen. Denn diese Partei holte in der jüngsten Sonntagsfrage zur Sachsenwahl aus dem Stand bereits 8 Prozent - und damit die drittmeisten Stimmen. Der Verfassungsschutz hatte den AfD-Landesverband in Sachsen vor wenigen Wochen als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft, hat dagegen aber Klage eingereicht.
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gom/bos/news.de/dpa