Donald Trump wünscht sich ein Comeback als US-Präsident. Was er 2024, sollte er gewählt werden, alles ändern möchte, legte er jetzt in einem 5-Punkte-Plan vor. Online-Zensur ist für ihn ein besonders großes Thema!
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Donald Trump will zurück ins Weiße Haus. Mit einem Fünf-Punkte-Plan kündigt er nun an, was er 2024 durchsetzen möchte, sollte er ein weiteres Mal zum US-Präsidenten gewählt werden.
Donald Trump legt 5-Punkte-Plan für mögliche nächste US-Präsidentschaft vor
Um ein weiteres Mal US-Präsident zu werden, muss Donald Trump nicht nur die Präsidentschaftswahl 2024 gewinnen, sondern vorab auch von den Republikanern als Kandidat nominiert werden. Mit einemFünf-Punkte-Plan gab Trump jetzt aber schon mal vorab bekannt, worauf sich die Nation einstellen müsste, sollte er erneut das höchste Amt in den USA übernehmen. Besonders am Herzen liegt dem Ex-US-Präsidenten, der zeitweise auf Twitter gesperrt worden war, angeblich "Online-Zensur" zu unterbinden.
Donald Trump wettert gegen "linkes Zensurregime"
Wie "Express.co.uk." berichtet, versprach der Milliardär zu verhindern, dass "rechtmäßige Äußerungen" von der US-Regierung als Fehlinformationen oder Desinformationen bezeichnet werden", und wetterte gehen das "linke Zensurregime", das angeblichen "lebenswichtige Informationen" unterschlagen wolle. "Das Zensurkartell muss zerschlagen und zerstört werden, und zwar sofort."
Trump wolle über eine Durchführungsverordnung angebliche geheime Absprachen zwischen der Bundesregierung und Einzelpersonen unterbinden. "Ich werde dann verbieten, dass Bundesgelder verwendet werden, um inländische Rede als Falsch- oder Desinformation zu bezeichnen", so der Politiker und einstige "The Apprentice"-TV-Star.
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5-Punkte-Plan: Donald Trump unterstellt US-Präsident Joe Biden "Online-Zensur"
Donald Trump unterstellt dem aktuellen US-Präsidenten Joe Biden und dessen Team Online-Zensur. Er fordert nun die Republikaner im Repräsentantenhaus auf, "sofort Schutzbriefe an die Biden-Administration, die Biden-Kampagne und jeden Silicon-Valley-Technologieriesen zu schicken und sie aufzufordern, keine Beweise für die Zensur zu vernichten".
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Änderungen für Twitter und Co.? Donald Trump will Section 230 abschaffen
Der Bauunternehmer möchte darüber hinaus den Kongress dazu anhalten, die Section 230 im US-Gesetzbuch abzuschaffen. Eine kurze Passage, die es Twitter und Co. erlaubt, Inhalte nach eigenem Ermessen zu moderieren und zu löschen und die Social-Media-Plattformen davor schützt, aufgrund von Inhalten verklagt zu werden. Trump geht sogar so weit, gemeinnützigen Organisationen und akademischen Einrichtungen mit Sanktionen zu drohen, sollten sie diese Art der "Zensur" unterstützen. "Wenn eine US-Universität entdeckt wird, dass sie in der Vergangenheit an Zensurmaßnahmen oder Wahleinmischungen beteiligt war, z. B. an der Kennzeichnung von Social-Media-Inhalten, die entfernt oder auf eine schwarze Liste gesetzt werden sollen, sollten diese Universitäten Bundesforschungsgelder und Bundesdarlehen für Studenten für einen Zeitraum von fünf Jahren, vielleicht auch länger, verlieren", so der 76-Jährige.
Er wolle eine "digitale Bill of Rights" einführen, durch welche die Regierung einen Gerichtsbeschluss einholen müsste, bevor digitale Inhalte gelöscht werden können.
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rad/bos/news.de