12.07.2019, 19.30 Uhr

Ersatz für Angela Merkel: Wann der Vizekanzler für Angela Merkel einspringen muss

Merkel und Scholz zeigen sich gemeinsam beim G20-Gipfel in Japan. Beim Treffen der Wirtschafts-Mächte sind auch die Finanzminister anwesend.

Merkel und Scholz zeigen sich gemeinsam beim G20-Gipfel in Japan. Beim Treffen der Wirtschafts-Mächte sind auch die Finanzminister anwesend. Bild: picture alliance/Bernd von Jutrczenka/dpa

Dreimal gab es ein Zittern in der Öffentlichkeit, das Kanzlerin Angela Merkel nicht verstecken konnte. Auch in den Pressekonferenzen der Regierung gibt es über ein "Es geht ihr gut" hinaus keine Stellungnahme. Nun wächst die Sorge in der Bevölkerung, dass die Bundeskanzlerin der Belastung nicht mehr gewachsen sein könnte.

Sorge um Angela Merkel: Unklare Regeln zur Vertretung der Kanzlerin

Es gibt eine Lücke im Grundgesetz. Dadurch ist nicht klar, wann ein Kanzler vertreten werden muss. Die Besetzung des Postens ist jedoch eindeutig: Momentan ist der deutsche Vizekanzler der amtierende Finanzminister Olaf Scholz. Die deutsche Verfassung kennt keine Regelungen zu Leibärzten, die die Leistungsfähigkeit der Regierungschefs sicherstellen und entscheiden könnten, wann die Belastung für eine Amtsperson wie Angela Merkel zu groß wird. Eine gängige Rechtsauffassung ist die, dass der Kanzler selbst bestimmt, wann er vertreten werden muss. Jedoch kann diese Entscheidung auch vom Kabinett getroffen werden.

So einen Fall hat es in Deutschland noch nie gegeben. Deswegen sind einige Beobachter beunruhigt vom Zustand Angela Merkels. Denn nicht nur für die eigene Bevölkerung ist die Gesundheit der Kanzlerin von Interesse. Die politischen Akteure anderer Nationen wissen sehr genau, an welcher Stelle eine Schwäche ausgenutzt werden kann. Ein körperlich angeschlagener Regierungschef kann auch eine negative außenpolitische Wirkung haben.

Von wegen Ausnahmezustand! Vizekanzler regelmäßig im Einsatz

Neben den Diskussionen darum, wann und wie der Vizekanzler die Geschäfte übernehmen muss, fällt ein wenig unter den Tisch, dass der aktuelle Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Aufgaben der Kanzlerin regelmäßig wahrnimmt. Und das ohne großes Aufsehen oder Benachrichtigung für die Bevölkerung.

So gehört es beispielsweise zu den Aufgaben der Kanzlerin, das Regierungskabinett zu leiten. Wenn Angela Merkel aber auf einer Auslandsreise ist, übernimmt der Vizekanzler diese Funktion ganz selbstverständlich. Wie ist es aber, wenn die Kanzlerin nicht nur abwesend ist, sondern ganz ausfällt?

Wann schlägt die Stunde von Olaf Scholz als Bundeskanzler?

Da es einen solchen Fall noch nicht gegeben hat, sind sich die Experten unsicher. Das Grundgesetz ist an dieser Stelle nicht eindeutig. Welche Folgen es also hat, wenn das wiederholte Zittern von Angela Merkel anhält und sie die Regierungsgeschäfte nicht mehr führen kann, ist auch bei Rechtsexperten umstritten.

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luj/loc/news.de
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