Markus Söder stichelt wieder gegen die Bundesregierung. Auf der Plattform X wettert er gegen die Rückkehr zur früheren Mehrwertsteuer in der Gastronomie. Doch das Netz teilt seinerseits gegen den CSU-Politiker aus.
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Markus Söder kommt aus den Schlagzeilen nicht heraus. Nachdem Bayerns Ministerpräsident ein Genderverbot an Schulen forderte, kritisiert er jetzt schon wieder die Rückkehr zum Steuersatz von 19 Prozent in der Gastronomie. Im Netz wurde ihm Populismus vorgeworfen. Doch auch ein anderes Detail der Nachricht handelte dem CSU-Politiker Spott ein.
Markus Söder präsentiert sich als "Captain Bavaria"
Auf der Plattform X (vormals Twitter) präsentierte Markus Söder ein eher ungewöhnliches Geschenk vom DEHOGA Bundesverband. "Tolles Geschenk der DEHOGA Bayern: 'Captain Bavaria' des Künstlers Damir Corell. Vielen Dank", schreibt der CSU-Politiker. Der Künstler verewigte Söder als Kämpfer in eiserner Rüstung und mit einem Brustschild. Das Gemälde teilte er auch auf seinem Instagram-Kanal. Passend zum Bild wütete er erneut gegen die Bundesregierung. "Die Bayerische Staatsregierung steht an der Seite unserer Gastronomie. Die Erhöhung der Gastro-Steuer durch die Ampel ist ein schwerer Fehler. Sie schadet unseren Betrieben, vernichtet Arbeitsplätze und Existenzen. Um die Menschen und Unternehmen in Krisenzeiten zu entlasten, braucht es stattdessen eine Senkung der Steuer auf Grundnahrungsmittel sowie in der Gastronomie eine dauerhafte Reduzierung der Umsatzsteuer auch auf Getränke."
Tolles Geschenk der DEHOGA Bayern: „Captain Bavaria“ des Künstlers Damir Corell. Vielen Dank! Die Bayerische Staatsregierung steht an der Seite unserer Gastronomie. Die Erhöhung der Gastro-Steuer durch die Ampel ist ein schwerer Fehler. Sie schadet unseren Betrieben, vernichtet… pic.twitter.com/PaGWTiSGhW
— Markus Söder (@Markus_Soeder) December 6, 2023
Gastro-News: Rückkehr zur höheren Mehrwertsteuer ab 2024 beschlossen
Allerdings: Eine erhöhte Gastro-Steuer wird nicht geben. In der Corona-Pandemie war der Steuersatz auf Speisen in der Gastronomie von 19 auf 7 Prozent gesenkt worden. Diese Maßnahme zur Unterstützung von Restaurants war befristet. Die geplante Rückkehr zum gewohnten Steuersatz wurde mehrfach verschoben, soll aber 2024 greifen. Die Ampel-Koalition besteht nun darauf, dass der Steuersatz Anfang 2024 wieder auf 19 Prozent steigt. Bayern ist im Bundesrat mit einem Vorstoß gescheitert, die zum Jahresende auslaufende niedrigere Mehrwertsteuer in der Gastronomie dauerhaft beizubehalten. Ein entsprechender Entschließungsantrag, der den niedrigeren Steuersatz von 7 Prozent für Speisen auch auf Getränke ausweiten wollte, fand in der Länderkammer keine Mehrheit.
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CSU-Politiker ätzt gegen Bundesregierung: Markus Söder wird"Billig-Populismus" vorgeworfen
Söder muss auf X viel Kritik einstecken. Viele Nutzer kritisieren, dass er "Falschinformationen" verbreitet. "Söder was zur Hölle redest Du? Welche Gastrosteuer? Die Mehrwertsteuer war gesenkt und geht auf 19% zurück - oder stand da was anderes am Boden des 7. Maßkruges", schreibt ein X-Nutzer. "Was ist eine "Gastro-Steuer"? Konnte dazu kein entsprechendes Gesetz finden. Oder meinen Sie etwa die Umsatzsteuer, die nach Beendigung der Corona-Pandemie (u.a. durch Sie selbst) nun auf den Regelsatz zurückgeführt wird? Billig-Populismus Marke Söder", heißt es in einem weiteren Kommentar. Auch die DEHOGA muss deutliche Worte einstecken: "Dass ein Unternehmerverband wie @DEHOGA_Bayern sich derart schamlos an einen Regierungschef heranwanzt, ist schon ziemlich gruselig."
Markus Söder als "Captain Cringe" verspottet
Doch viele interessierte das weniger. In den Kommentaren spotteten die User vor allem über das Gemälde. "Captain Cringe würde besser passen", schreibt empfiehlt ein Nutzer als Alternative zu dem Bildtitel. "Das ist jetzt echt Zuviel MAGA und Trump. Das ist schon keine Satire mehr. Ich würde ja auch gerne noch Inhaltliche Kritik üben, aber ich komm aus der Mischung von lachen und würgen so schnell nicht mehr raus", gesteht ein weiterer Nutzer auf X.
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bos/loc/news.de/dpa