Karl Lauterbach wird am Dienstag, 21. Februar, 60 Jahre alt. Doch an seinem Geburtstag muss sich der Gesundheitsminister mit einer peinlichen Enthüllung rumärgern. Diese aufgedeckte Drogen-Panne verhagelt dem SPD-Politiker die Feier.
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Karl Lauterbach feiert am Dienstag, 21. Februar, seinen 60. Geburtstag. Ob der deutsche Gesundheitsminister allerdings eine große Party plant, darf bezweifelt werden. Schließlich könnte sich das ja zu einem Superspreader-Ereignis entwickeln. Dieses Risiko dürfte Lauterbach, der während der Corona-Pandemie immer wieder zu äußerster Vorsicht mahnte, wohl eher nicht eingehen. Eine pünktlich zu seinem Geburtstag enthüllte Drogen-Panne dürfte dem SPD-Politiker heute ebenfalls die Laune vermiesen.
Drogen-Panne bei Karl Lauterbach enthüllt
Denn wie aktuell die Online-Zeitung "Legal Tribune Online" (LTO) berichtet, hat das von Lauterbach geführte Gesundheitsministerium bereits 2022 einen gravierenden Fehler im sogenannten "Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG)" gemacht. Dabei geht es um LSD-Derivate, die eine ähnliche Wirkung wie die "Mutterdroge" LSD haben. Sie können zu Veränderungen des Bewusstseins mit möglicherweise schweren psychischen Schäden als Folge führen. Das Gesundheitsministerium wollte solche Derivate verbieten lassen und mögliche Schlupflöcher für Anbieter schließen. Doch durch einen Interpunktionsfehler im Gesetzestext sei laut drei Experten statt einer Erweiterung des Verbots versehentlich eine "Re-Legalisierung" und "Generalamnestie" in Bezug auf eine Reihe neuer psychoaktiver Stoffe vorgenommen worden, schreibt LTO. So bleibe unter anderem die hochgefährliche LSD-Variante 1V-LSD legal, die in Webshops und Läden bislang frei verkäuflich war.
Gesundheitsministerium will Gesetzesfehler korrigieren
Das Gesundheitsministerium nannte auf Anfrage der Online-Zeitung den Fehler eine "offenbare Unrichtigkeit, die das Bundesministerium für Gesundheit sehr zeitnah berichtigen wird". Doch dies könnte einige Zeit dauern. Denn der Bundesrat muss einer Änderung der Gesetzesanlage zustimmen. CDU-Gesundheitsexperte Tino Sorge reagierte gegenüber "Bild" empört: "Dieser katastrophale Fehler muss so schnell wie möglich korrigiert werden – notfalls mit Sondersitzungen des Bundestages und des Bundesrates." Anwalt Konstantin Grubwinkler aus Freilassing macht gegenüber LTO auf die Konsequenzen der Gesetzespanne aufmerksam: "Die genannten Stoffe wurden durch die Gesetzesänderung legalisiert und fallen aus dem NpSG. Das bedeutet, dass laufende Verfahren nicht zu einer Verurteilung führen können."
Karl Lauterbach für Drogen-Panne verspottet
Auch von Twitter-Nutzern bekommt Lauterbach für die Panne viel Häme. Eine Userin unterstellt sogar: "Glaubt Ihr wirklich das das ein Fehler war? Ich glaube eher mit Absicht das ist doch die Belohnung das diese Abhängigen die SPD gewählt haben." Ein anderer wütet: "Lauterbach ist schlichtweg die nächste eindeutige Fehlbesetzung, Der Maskenfanatiker macht einen Fehler nach dem anderen. Der @Bundeskanzler muss endlich handeln, so kann Lauterbach eine Frau ersetzen, dann passt es wieder. Die Verkäufer lachen denn Statt eh aus." Auch andere Twitter-Nutzer fordern den Rücktritt Karl Lauterbachs als Gesundheitsminister. Und ein weiterer User schreibt: "Ich glaube nicht, daß es ein Fehler war. Aber es zeigt, wie hinterhältig die Politiker sind. Zum Glück ist es jemanem aufgefallen. Bevor er noch mehr Menschen mit Drogen krank macht, sollte er sich liber um unser Gesunheitswesen kümmern. Kein Mensch braucht Drogen." Von Geburtstagsglückwünschen für Karl Lauterbach fehlt jede Spur.
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gom/sba/news.de