28.03.2018, 09.34 Uhr

Solidarisches Grundeinkommen: Wird Hartz IV jetzt abgeschafft?

Hat Hartz IV ausgedient?

Hat Hartz IV ausgedient? Bild: dpa

Politiker diskutieren über die Notwendigkeit von Hartz IV. Reicht es zum Leben aus? Ist Hartz IV entwürdigend? Gibt es eine Alternative? Die SPD fordert ein "solidarisches Grundeinkommen". Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zeigt sich offen für Gespräche über eine Abschaffung von Hartz IV. "Das ist eine notwendige Debatte, die wir führen werden", sagte der SPD-Politiker der "Bild"-Zeitung. "Ich setze dabei auf konkrete und machbare Lösungen, die der Lebensrealität der Menschen entsprechen."

Ersetzt das "solidarische Grundeinkommen" nun Hartz IV?

Die Debatte war von Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) angestoßen worden. Er hatte ein "solidarisches Grundeinkommen" für Langzeitarbeitslose gefordert, die dafür im kommunalen Bereich beschäftigt werden sollen. Jobs könnten Betreuer für demente Personen oder Übungsleiter im Verein sein. Dafür soll es ein Bruttogehalt von 1.500 Euro geben. Ein Single würde laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung demnach 200 Euro mehr im Monat haben als mit Hartz IV.

Aus Sicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer könnte am Ende eines solchen Prozesses "das Ende von Hartz IV stehen". Von Arbeitgeberseite wurde der Vorstoß bereits als Irrweg zurückgewiesen.

Wird Hartz IV nun abgeschafft?

Doch die geplanten 100.000 Stellen, mit denen ein solidarisches Grundeinkommen möglich wäre, sind viel zu gering angesetzt. Derzeit beziehen 5,95 Millionen Menschen Hartz IV, davon sind allerdings nur 2,7 Millionen erwerbsfähig. Das solidarische Grundeinkommen könnte Hartz IV demnach nicht ersetzen, sondern lediglich ergänzen.

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bua/fka/news.de/dpa
Themen: Hartz IV
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