26.12.2014, 09.02 Uhr

Rundfunkbeitrag ade?: Reform in Planung: GEZ soll abgeschafft werden

Vielen Deutschland ist der Rundfunkbeitrag ein Dorn im Auge.

Vielen Deutschland ist der Rundfunkbeitrag ein Dorn im Auge. Bild: Arno Burgi/dpa

Auch wenn Weihnachten schon vorbei ist: Dieses Geschenk würden wohl die meisten Deutschen liebend gern annehmen. Verschiedenen Medienberichten zufolge plant das Bundesfinanzministerium die Abschaffung des Rundfunkbeitrags, ehemals GEZ genannt. Ein entsprechendes Papier sehe eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vor und in diesem Zusammenhang auch eine Abschaffung der Zwangsabgabe, so schreibt es unter anderem bild.de.

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ARD und ZDF: Öffentlicher Rundfunk soll auf GEZ verzichten

Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats des Finanzministeriums schlägt vor, ARD, ZDF und Co. nur noch solche Sendungen zeigen zu lassen, die die Privatsender «nicht von sich aus anbieten würden», zitiert bild.de aus dem Papier. Die Konsequenz: Die Kosten würden sinken, die Einsparungen könnten auf die Bürger umgelegt werden. Diese löhnen bisher mehr als der europäische Durchschnitt.

Deutsche zahlen 94 Euro Rundfunkgebühren pro Kopf und Jahr

So liege der Rundfunkbeitrag pro Kopf und Jahr in Deutschland bei 94 Euro. Laut Gutachten gehören wir damit zur «absoluten Spitzengruppe» der Länder in Europa. das wiederum weise auf eine «weit überdurchschnittliche Versorgung». Die Experten, die im Auftrag von Finanzminister Wolfgang Schäuble arbeiten, wollen der verkleinerten öffentlichen Rundfunk dann nicht mehr über GEZ und Werbung finanzieren, sondern durch Steuern.

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Schäuble-Berater planen «moderne Nutzungsgebühr» statt Zwangsabgabe

Diese sollen aber nicht alle zahlen, sondern nur jene, die ARD, ZDF und Co. auch tatsächlich sehen. Denn das neue Finanzierungsmodell sieht eine «moderne Nutzungsgebühr» vor. Damit stünde der jetzige Rundfunkbeitrag nur wenige Jahre nach seiner Einführung vor dem Aus. 2013 hatte er die alte GEZ abgelöst. Seitdem musste jeder Haushalt - unabhängig von Ausstattung und Nutzung, die Gebühr bezahlen.

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zij/news.de
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