Aktuelle News zu Bundesregierung

Politisches Spektrum in Deutschland Politisches Spektrum in Deutschland

Was ist überhaupt links und rechts in der Politik?

In Deutschland wird Politik grob in rechts, links und Mitte eingeteilt. Woher stammt diese Unterteilung? Was unterscheidet rechts und links voneinander? Und was ist eigentlich Extremismus? mehr »

Eklat im Bundestag Eklat im Bundestag

"Hass macht hässlich"! AfD-Fraktion verlässt die General-Debatte

Bei der heutigen General-Debatte im Bundestag hat die AfD-Fraktion den Plenarsaal geschlossen verlassen. Auslöser dafür war die Rede des haushaltspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Johannes Kahrs. mehr »

Außerirdische Anfrage im Bundestag Außerirdische Anfrage im Bundestag

Kein Witz! DAS sagt die Bundesregierung zu Alien-Kontakt

Was wie ein schlechter Scherz klingt, war eine hoch offizielle Anfrage des Grünen-Abgeordneten Dieter Janecek an die Bundesregierung. Wie steht es um die Vorbereitung für einen möglichen Alien-Kontakt? DAS ist die Antwort. mehr »

Verkürzte Arbeitszeit Verkürzte Arbeitszeit

Bundesregierung gibt Beamten Hitzefrei

Bei der aktuellen Hitze zu arbeiten ist kein Zuckerschlecken. In vielen Berufen gibt es keine Möglichkeit, die Arbeit wegen der heißen Temperaturen ruhen zu lassen. Hitzefrei gibt es nicht. Anders in der Bundesregierung. mehr »

BAMF-Affäre BAMF-Affäre

Opposition fordert Auskunft von Merkel für "restlose Aufklärung"

Was wusste Merkel von den Missständen im Flüchtlingsbundesamt? Haben die Verantwortlichen im BAMF-Skandal zu spät reagiert? FDP und AfD fordern jetzt einen Untersuchungsausschuss. mehr »

Aufstand in der Bundesregierung Aufstand in der Bundesregierung

SPD-Politiker wollen Große Koalition vorzeitig beenden

Lange hat es gedauert, die Große Koalition zu bilden, nun droht ihr ein jähes Ende. SPD-Politiker drohen damit, die GroKo vorzeitig zu beenden. Schuld seien interne Streitereien. mehr »

Arbeitslosengeld II Arbeitslosengeld II

Hartz-IV-Schmu! Darum ist der Regelsatz zu niedrig

Über vier Millionen Menschen sind in Deutschland auf Hartz IV angewiesen. Doch oft reicht das Geld nicht für ein menschenwürdiges Leben. Nun behauptet das Magazin "Monitor", dass die Regelsätze künstlich begrenzt werden. mehr »

Dienstwagen-Check der Bundesregierung Dienstwagen-Check der Bundesregierung

Abfahrt! SIE sind die schlimmsten Regierungs-Stinker

Von wegen gutes Vorbild! Die Bundesregierung hat ihr persönliches Umwelt-Ziel für mehr Elektro-Autos meilenweit verfehlt. Für Grünen-Politiker sind die neuen Zahlen ein "Armutszeugnis". mehr »

Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz

#MeToo in der Bundesregierung - SO viele Fälle gibt es

Die Debatte um sexuelle Belästigung und #MeToo ist nicht nur im Schauspiel-Business präsent, es zieht sich sogar bis in die höchsten Politik-Kreise. Eine Anfrage der Grünen offenbart erschreckende Zahlen. mehr »

GroKo im News-Ticker 2018 GroKo im News-Ticker 2018

Union und SPD besiegeln Neuauflage der großen Koalition

Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl ist die Neuauflage der großen Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) besiegelt. Alle aktuellen News zur GroKo gibt es in unserem News-Ticker. mehr »

GroKo-Fahrplan GroKo-Fahrplan

SO geht es jetzt bei der Regierungsbildung weiter

Nach dem Mitgliedervotum der SPD war klar, die neue Bundesregierung wird die Neuauflage der GroKo. Nach einem halben Jahr Verhandlungen werden die Bürger ungeduldig und fordern eine Regierung mit schnellen Entscheidungen. mehr »

Urteil am Bundesverwaltungsgericht Urteil am Bundesverwaltungsgericht

Diesel-Beben! Grünes Licht für Fahrverbote in deutschen Städten

Schmutzige Diesel könnten bald aus Städten mit dicker Luft verbannt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote für zulässig. Es betont aber den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Das sollten Sie jetzt wissen. mehr »

In NRW und Baden-Württemberg In NRW und Baden-Württemberg

Bundesregierung berät zu Gratis-Nahverkehr und anderen Ideen für saubere Luft

Ohne Ticket Bus und Bahn fahren: klingt prima, aber die Überlegungen von Bund, Ländern und Kommunen dazu stehen ganz am Anfang. Verschiedene Ideen für saubere Luft sollen in fünf Modellstädten getestet werden. mehr »

CDU-Ministerposten CDU-Ministerposten

Anja Karliczek als Bildungsministerin - Das sind Merkels Minister

Lange hat die Kanzlerin gewartet, nun will sie sagen, wer in der CDU die Ministerposten erhalten soll. Einiges ist vorher schon durchgesickert. Aber noch ist nicht alles klar. mehr »

Große Koalition Große Koalition

SPD stimmt für Groko! Horst Seehofer steuert dagegen

Der SPD-Mitgliederentscheid hat das nötige Beteiligungsquorum bereits erreicht. Parteiführung wie GroKo-Gegner versuchen weiter, einen Ausgang jeweils in ihrem Sinne zu erzielen. CDU-Chef Horst Seehofer hält mit einem Einwand dagegen. mehr »

Bundesverwaltungsgericht Leipzig Bundesverwaltungsgericht Leipzig

Entscheidung vertagt! Urteil über Diesel-Fahrverbot fällt erst am Dienstag

Es könnte ein wegweisendes Urteil sein: Ebnet das Bundesverwaltungsgericht den Weg für Diesel-Fahrverbote in Städten? In vielen Kommunen werden Schadstoff-Grenzwerte überschritten. mehr »

Für saubere Luft Für saubere Luft

In DIESEN Städten ist der Nahverkehr bald kostenlos

Jahr für Jahr steigen die Preise im öffentlichen Nahverkehr an, gleichzeitig werden in den Städten die Blechlawinen auch nicht kleiner. Die Luftverschmutzung steigt. Das soll sich nun ändern. mehr »

SPD-Chaos SPD-Chaos

SPD im Dauerstreit! So könnte die neue Bundesregierung aussehen

Die Ernennung von Andrea Nahles zur Parteichefin der SPD ist nur noch eine Formsache. Eigentlich sollte damit die ewige Personaldebatte bei den Sozialdemokraten ein Ende haben. Doch weit gefehlt, jetzt geht der Kampf erst richtig los. mehr »

Vorwurf der Grünen Vorwurf der Grünen

Bundesregierung blockiert Flüchtlings-Aufnahme

Ein 2017 geschlossenes Abkommen zwischen den Vereinten Nationen und der deutschen Bundesregierung droht zu platzen. 40.000 Flüchtlinge sollten aufgenommen werden, bis jetzt kam kein Einziger. mehr »

Türkei in Syrien Türkei in Syrien

Deutsche Panzer fahren Offensive gegen Kurden-Miliz

Die Türkei ist in Syrien einmarschiert und setzt bei ihrer Offensive gegen die Kurden-Miliz YPG auf deutsche Panzer des Typ Leopard 2 A4. Dabei hatte sich Gabriel vor Kurzem noch klar für eine Aufrüstung der Türkei ausgesprochen. mehr »

Politik-Jahr 2018 Politik-Jahr 2018

DIESE Probleme müssen Politiker im neuen Jahr lösen

Das Jahr 2017 war für die Wahlberechtigten in der Bundesrepublik recht ereignisreich - 2018 verspricht in punkto Wahlen deutlich ruhiger zu werden. Doch dafür gibt es einige Baustellen, die die Politik im neuen Jahr angehen muss. mehr »

Umfrage nach Bundestagswahl 2017 Umfrage nach Bundestagswahl 2017

Klatsche für Merkel! Jeder 2. will ihren Abgang

Heiligabend war die Bundestagswahl ein Vierteljahr her. Immer noch ist nicht einmal klar, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommen wird. Wem das offenbar mit angekreidet wird, zeigt eine neue Umfrage. mehr »

Steuerüberschuss von 11 Milliarden Euro Steuerüberschuss von 11 Milliarden Euro

Schuldenuhr läuft rückwärts - Politik hat keinen Anteil

Die Bundesregierung hat einen Überschuss von elf Milliarden Euro eingefahren. Und auch die deutsche Schuldenuhr läuft erstmals rückwärts! Doch die Politik trägt keinerlei Anteil an der Entwicklung. mehr »

Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt 2016 Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt 2016

Schwere Vorwürfe! Merkel trifft Opfer vom Breitscheidplatz

Die Bundeskanzlerin will zuhören am Montag. Zuhören, was ihr Hinterbliebene von Opfern des Berliner Terroranschlags vor einem Jahr zu sagen haben. Sie fühlen sich im Stich gelassen. mehr »

Bonus für Flüchtlinge Bonus für Flüchtlinge

Abgelehnte Asylfamilien erhalten bis zu 6000 Euro von Regierung

Die Bundesregierung will die freiwillige Rückreise für abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat attraktiver machen. Laut Bundesinnenministerium kann eine extra "Reintegrationsunterstützung" von bis zu 3000 Euro beantragt werden. mehr »

Nach Jamaika-Aus jetzt Kenia-Koalition? Nach Jamaika-Aus jetzt Kenia-Koalition?

Steht Parteichef Martin Schulz vor dem Rücktritt?

In der SPD geht es drunter und drüber: Groko, Minderheitsregierung, Neuwahlen? Niemand weiß so richtig, wo es langgeht - auch weil der Vorsitzende Schulz schwimmt. Weist der Bundespräsident seinen alten Genossen einen Weg aus der Klemme? mehr »

Jamaika-Sondierungen aktuell im News-Ticker Jamaika-Sondierungen aktuell im News-Ticker

Umfrage: Mehrheit der Deutschen wünscht sich Neuwahlen

Eigentlich sollte der Sack schon in der Nacht zum Freitag zugemacht werden. Nun sind die Jamaika-Sondierungen gescheitert. FDP-Chef Lindner erklärte: ""Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren." Alle News hier im Ticker! mehr »

Jamaika-Sondierung aktuell Jamaika-Sondierung aktuell

Entscheidender Tag! Das steht heute auf dem Plan

Nachdem die angestrebte Einigung in den Jamaika-Sondierungsgesprächen vertagt wurde, stehen heute wichtige Themen auf der Tagesordnung. Seehofer selbst kämpft ums politische Überleben. mehr »

Angela Merkel Angela Merkel

Wer regiert jetzt eigentlich Deutschland?

Mit der ersten Bundestagssitzung beginnt am Dienstag die neue Wahlperiode. Damit endet offiziell auch Angela Merkels Amtszeit und die ihrer Minister. Doch wer regiert dann Deutschland? mehr »

Neuwahlen Deutschland 2017 Neuwahlen Deutschland 2017

Jamaika am Ende? Angela Merkel in Bedrängnis

Die Jamaika-Gespräche kommen schleppend voran. Während Angela Merkel um Kompromisse bemüht ist, hat sich die SPD erneut klar gegen eine große Koalition ausgesprochen. Doch was wollen die Deutschen? mehr »

Wahltrend aktuell Wahltrend aktuell

Wen würden die Deutschen nach der Bundestagswahl wählen?

Angela Merkel muss aktuell herbe Kritik von der SPD einstecken, dass sie die Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition hinauszögere. Wenn die Deutschen heute die Wahl hätten, würden sie die Kanzlerin erneut wählen? mehr »

Peter Altmaier Peter Altmaier

Steht die neue Bundesregierung erst 2018?

Dass die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition schwierig werden, ist klar. Die Grünen fordern von der Union mehr Einigkeit, die CSU verlangt das ihrerseits von den Grünen. Und einer blickt schon ins nächste Jahr. mehr »

Neue Gesetze zum 1. September 2017 Neue Gesetze zum 1. September 2017

Gesetzesänderungen in Deutschland: Das ändert sich jetzt!

Auch im September ändert sich wieder so einiges in Deutschland und neue Gesetze treten in Kraft. Welche Gesetzesänderungen ab dem 1. September 2017 auf Sie zukommen, erfahren Sie in unserer Übersicht. mehr »

Ursula von der Leyen Ursula von der Leyen

Verteidigungsministerin hilft Niedersachsen nicht aus der Krise

Ursula von der Leyen hat allen Gerüchten zum Trotz bekräftigt, dass sie in der Regierungskrise in Niedersachsen nicht als Feuerwehrmann bereit steht. Sie möchte im Verteidigungsministerium in Berlin bleiben. mehr »

Weißes Haus Weißes Haus

Anthony Scaramucci: Wer ist dieser irre neue Trump-Sprecher?

Er ist Doktor der Rechtswissenschaften, spricht aber wie ein Straßenjunge. mehr »

Türkei-Krise 2017 Türkei-Krise 2017

Harte Linie gegen Ankara! Rüstungsgeschäfte auf Eis?

Im deutsch-türkischen Verhältnis stehen die Zeichen auf Konfrontation. Die Neuausrichtung der Türkei-Politik der Bundesregierung zielt bisher auf Tourismus und Wirtschaft. Werden jetzt auch Rüstungsprojekte auf Eis gelegt? mehr »

Türkei-Krise Türkei-Krise

Geduld mit Erdogan am Ende! CDU vergleicht Türkei mit DDR

Die Beziehung zwischen der Türkei und Deutschland ist extrem angespannt. Verschärfte Reisehinweise, Stopp von gemeinsamen Rüstungsprojekten und Prüfung von Bürgschaften: Erdogan wirft der Bundesregierung Erpressung vor. mehr »

Türkei-Reisewarnung Türkei-Reisewarnung

Verschärfte Reisehinweise! Türkei kritisiert Einmischung der Deutschen

In der Türkei spitzt sich die Lage nicht nur im Hinblick auf Menschenrechte immer bedrohlicher zu. Wer jetzt seinen Urlaub in die Türkei antritt, sollte folgende Reisehinweise beachten. mehr »

Recep Tayyip Erdogan Recep Tayyip Erdogan

So will der türkische Präsident das Auftrittsverbot umgehen

Die Bundesregierung hat den geplanten Auftritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor Anhängern in Deutschland verboten. Doch eine Genehmigung braucht der türkische Präsident offenbar gar nicht. mehr »

Bundesregierung verbietet Großkundgebung Bundesregierung verbietet Großkundgebung

Drohungen der Türkei! Auftrittsverbot von Erdogan sei ein "schwerer Fehler"

Die Türkei hat das Verbot eines Auftritts von Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland durch die Bundesregierung am Donnerstag scharf verurteilt. Das Verbot sei "das konkreteste Beispiel für zweierlei Maß", das in Europa existiere. mehr »

Streit mit der Türkei eskaliert Streit mit der Türkei eskaliert

Bundesregierung beschließt Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

Nachdem die Türkei deutschen Diplomaten den Besuch in Incirlik stationierter Bundeswehrsoldaten untersagt hat, zieht die Bundesregierung die Konsequenzen. Nun sollen die Truppen nach Jordanien verlegt werden. mehr »

Kabul Kabul

Nach Anschlag: Kommt jetzt der Abschiebestopp?

Dutzende Tote, mehr als 400 Verletzte, eine massiv beschädigte deutsche Botschaft - und eine Stadt in Angst. In Deutschland mehren sich nach dem Blutbad in Kabul die Stimmen für einen Abschiebestopp nach Afghanistan. mehr »

Nach AfD-Kritik Nach AfD-Kritik

"Rote Karte" für Johanna Wanka? - AfD zerrt Bildungsministerin vor Gericht

In der Flüchtlingskrise teilt die AfD gegen die Kanzlerin aus und die CDU-Bildungsministerin gegen die AfD - offiziell mitgeteilt auf der Ministeriums-Homepage. Das muss Wanka in Karlsruhe erklären. Sie bewegt sich auf dünnem Eis. mehr »

Türkische Soldaten erhalten Asyl Türkische Soldaten erhalten Asyl

Merkel will Erdogans Todesstrafen-Referendum verbieten

Die Bundesregierung hat sich klar gegen ein türkisches Referendum zur Wiedereinführung der Todesstrafe ausgesprochen. Auch die türkische Gemeinde möchte eine Abstimmung in Deutschland verhindern. mehr »

Auswärtiges Amt Auswärtiges Amt

Türkei verweigert Deutschen die Einreise

Deutsche brauchen kein Visum für die Türkei. Dennoch wurde Dutzenden von ihnen die Einreise verweigert. Sie würden die öffentliche Sicherheit gefährden. mehr »

Kampf gegen den Islamischen Staat Kampf gegen den Islamischen Staat

Mehr als 200 Kämpfer aus Deutschland ziehen gegen IS in den Krieg

Laut dem Bundesinnenministerium sind mehr als 200 Menschen aus Deutschland gegen den IS in den Kampf gezogen und kämpfen in Syrien und im Irak gegen die Terror-Miliz. Doch das fordert große Opfer. mehr »

Neue Gesetze ab 1. April 2017 Neue Gesetze ab 1. April 2017

Alles neu ab 01.04.! Diese Gesetzesänderungen sollten Sie kennen

Auch im April 2017 kommen auf die Bundesbürger zahlreiche Gesetzesänderungen zu. Welche neuen Gesetze Sie ab dem 01.04.2017 in Deutschland erwarten, erfahren Sie hier. mehr »

Recep Tayyip Erdogan Recep Tayyip Erdogan

Türkischer Präsident soll Deutsch-Türken ausspionieren

Deutsche Politiker haben genug von Recep Tayyip Erdogan. Wagenknecht bezeichnet den türkischen Präsidenten gar als Terroristen. Auch soll der 63-Jährigen in Deutschland lebende Türken ausspioniert haben. mehr »

Sandra Maischberger Sandra Maischberger

Erdogan-Debatte endet im Krawall-Talk

Die Bundeskanzlerin eine Terror-Helferin? Die Bundesrepublik ein Hort des Faschismus? So sieht es Präsident Erdogan. Bei Sandra Maischberger wurde das Thema jetzt heiß diskutiert. mehr »

Horst Ehmke ist tot Horst Ehmke ist tot

Ehemaliger SPD-Spitzenpolitiker stirbt mit 90 Jahren

Horst Ehmke ist tot. Der Sozialdemokrat ist am Sonntag im Alter von 90 Jahren in Bonn gestorben. Der ehemalige SPD-Spitzenpolitiker war entscheidend an Willy Brandts Ostpolitik beteiligt. mehr »