Was war denn im Bundestag los? SPD-Politiker Michael Schrodi wurde ausfällig und schockierte damit alle anwesenden Abgeordneten und das Netz. Sein Ausraster hat Konsequenzen. Er muss ein Ordnungsgeld zahlen.
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Liegen die Nerven kurz vor der Sommerpause bei den Abgeordneten blank? Diesen Eindruck könnte man nach dem Ausraster von SPD-Politiker Michael Schrodi bekommen. Er wurde am Freitag, 7. Juli, laut und löste damit einen Eklat aus.
Michael Schrodi rastet im Bundestag aus
Was war passiert? Die Opposition wollte plötzlich Robert Habeck ins Plenum zitieren, obwohl der gerade im Bundesrat geredet hat. Die Koalition hätte das laut Schrodi per Handzeichen abgelehnt. Es ging nicht um inhaltliche Fragen bei der Abstimmung, sagte er dem "Stern". "Aber der CDU-Vertreter im Bundestagspräsidium meinte, kein eindeutiges Ergebnis erkennen zu können. Deshalb gab es den Hammelsprung – auch aufgrund der Stimmen aus der AfD." Daraufhin sollMichael Schrodi gegen das Präsidium und andere Parteien schwer ausfällig geworden.
Nach Wut-Anfall im Bundestag: SPD-Politiker muss Ordnungsgeld zahlen
Bundestagspräsidentin Bas verhängte ein Ordnungsgeld in Höhe von 1000 Euro gegen ihn - eine sehr selten verhängte Strafe. "Ich bitte jetzt wirklich um Mäßigung, weil ich jetzt etwas machen muss, das ist mir wirklich nicht leicht gefallen", sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Freitag während einer Sitzung, kurz bevor sie die Strafe erteilte. Es habe von Schrodi "einen wirklich derartigen verbalen Angriff auf das Sitzungspräsidium gegeben und auf einzelne Mitglieder dieses Hauses, so dass ich das als eine mehr als geringfügige Verletzung der parlamentarischen Ordnung werten muss".
Das sagt Michael Schrodi zu seinem Ausraster
Dieses Verhalten findet er von der CDU "unerhört". "Ich bin zum Präsidium gegangen und habe dem CDU-Vertreter gesagt: Gemeinsam mit Faschisten einen solchen Popanz zu machen, ist inakzeptabel. Das habe ich auch Herrn Merz und Herrn Dobrindt gesagt. Es geht jetzt auch um die Frage, wie wir im Parlament miteinander umgehen", erklärte Schrodi. "Man macht keine gemeinsamen Sachen mit der rechtsextremen AfD."
Er habe sich darüber geärgert, deshalb sei er ausfällig geworden. Doch er hätte das aber nicht beabsichtigt. Er wolle das Ordnungsgeld akzeptieren, sagte der SPD-Politiker dem Magazin "Stern". "Ich werde mich bei dem Bundestagspräsidium natürlich entschuldigen." Seine Äußerungen seien "aus der Situation heraus" gekommen. Michael Schrodi schrieb auf Twitter etwas später, dass er sich mit "Kollege Michael Donth" ausgetauscht und "alles geklärt" hätte. "Er hat bestätigt: Es gab keine Beleidigung."
Das ist der Kollege Michael Donth, mit dem ich heute eine etwas heftigere Auseinandersetzung hatte. Wir haben uns ausgetauscht und alles geklärt. Er hat bestätigt: Es gab keine Beleidigung. pic.twitter.com/HdzzzJQLA0
— Michael Schrodi (@mischrodi) July 7, 2023
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Friedrich Merz geschockt
CDU-Chef Friedrich Merz reagierte wenig später darauf und sagte im Bundestag: „Soll ich das wiederholen, was wir hier eben in der Pause von Ihnen gehört haben, und was zu Recht ein Ordnungsgeld ausgelöst hat? Können Sie nicht mal einen kurzen Augenblick den Mund halten und mal innehalten?" Gegenüber der "Bild"-Zeitung erklärte Unionsfraktions-Geschäftsführer Thorsten Frei, dass "die Nerven" bei der Koalition scheinbar "blank liegen". "Anders ist die Entgleisung von Herrn Schrodi kaum zu erklären. Die Debatte insgesamt zeigt: Die Koalition scheint nicht bereit, aus der Verfassungsgerichtsentscheidung zu lernen."
In der Geschäftsordnung des Bundestags heißt es, dass die Präsidentin «wegen einer nicht nur geringfügigen Verletzung der Ordnung oder der Würde des Bundestages bei dessen Sitzungen» ein Ordnungsgeld in Höhe von 1000 Euro erteilen kann. Im Wiederholungsfall erhöhe sich dies auf 2000 Euro. Gröbere Verletzungen der Ordnung könnten zu Saalverweis und Teilnahmeverbot an bis zu 30 Sitzungstagen führen.
Ein Ordnungsgeld wird im Bundestag nur äußerst selten verhängt. In der Regel belässt es das Präsidium bei einem Ordnungsruf. Zuletzt war im März 2018 gegen den AfD-Abgeordneten Petr Bystron ein Ordnungsgeld verhängt worden, weil er bei der geheimen Kanzlerwahl Angela Merkels (CDU) den Stimmzettel mit seinem Nein fotografiert und auf Twitter verbreitet hatte.
Für Twitter-Nutzer sind Politiker "reif für die Insel"
Der Ausraster von Schrodi sorgte innerhalb kürzester Zeit für Schlagzeilen. Auf Twitter wurde darüber diskutiert. "Michael #Schrodi (MdB, SPD) dreht im #Bundestag durch: Ihm fehlen danach mindestens 1000 Euro in der Urlaubskasse. Alle reif für die Insel, die Jungs und Mädel im Berliner Reichstag", schreibt ein Nutzer. "Die Nerven liegen blank bei den Ampel-Parteien. SPD-Boomer Michael Schrodi beschimpfte erst das Bundestagspräsidium und dann Merz und Dobrindt als Faschistenfreunde 1. @mischrodi rastet aus 2. 1000.- Euro als Strafe für #Schrodi", heißt es in einem weiteren Kommentar.
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bos/news.de/dpa