Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen, die Sorge vor neuen Einschränkungen ist groß. Weltärztebund-Chef Frank Ulrich Montgomery fordert jetzt sogar, auch weitere Lockdowns in Betracht zu ziehen.
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Gehen wir aktuell zu sorglos mit dem Coronavirus um? Die Infektionszahlen steigen in Deutschland wieder deutlich an - Schuld daran ist auch die Omikron-Variante BA.5. Obwohl in diesem Sommer nahezu alle Einschränkungen bereits aufgehoben sind, ist bei vielen Bürgern die Sorge vor der Rückkehr der Maskenpflicht oder neuen Kontaktbeschränkungen im Herbst groß. Drohen sogar wieder Lockdowns?
Frank Ulrich Montgomery: Politik soll Lockdowns nicht kategorisch ausschließen
Das Infektionsschutzgesetz sollte nach Ansicht des Vorsitzenden des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, wieder weitreichende Maßnahmen zum Schutz vor Corona ermöglichen. "Wer von vornherein Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen oder Lockdowns kategorisch ausschließt, hat weder den Sinn des Gesetzes verstanden noch den Ernst der Lage begriffen", sagte Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch). "Ein Infektionsschutzgesetz soll Chancen eröffnen und Leben retten." Deswegen müsse es den "Instrumentenkasten" enthalten, aus dem sich die Politik bedienen könne, wenn die Situation es erfordere. "Ob man die Instrumente später anwendet, hängt von der jeweiligen Lagebeurteilung ab. Dass man sie braucht, sollte aber unstrittig sein."
Infektionsschutzgesetz bildet Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen
Der Epidemiologe Hajo Zeeb vom Leibnitz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Nur wenn neue gefährliche Varianten auftreten, müssen wir auch über einen Lockdown sprechen." Ansonsten seien "solche radikalen Maßnahmen" für den Herbst und Winter aber nicht nötig.
Zum Frühjahr wurden vor allem auf Drängen der FDP Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz deutlich zurückgefahren. Sie bilden die Rechtsgrundlage für Maßnahmen in den Ländern und definieren mögliche Instrumente, die die Politik in der Pandemie einsetzen kann. Die Ampel-Koalition berät zurzeit über eine Nachfolgeregelung im Infektionsschutzgesetz, weil die derzeit gültigen Bestimmungen am 23. September auslaufen.
Clubs und Diskotheken fürchten sich vor Maskenpflicht und Testpflicht
Betreiber von Clubs und Diskotheken verfolgten die derzeitige Debatte "mit größter Sorge", sagte die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), Ingrid Hartges, den Funke-Zeitungen. Sie mahnte, dass Maßnahmen wie eine Maskenpflicht oder eine Schnelltestpflicht für Geimpfte und Ungeimpfte (1G) bei Großveranstaltungen nur eingeführt werden sollten, wenn sie für die Eindämmung der Pandemie notwendig seien. "Entscheidend dafür muss sein, wie gefährlich eine Virusvariante und wie hoch die Hospitalisierungsrate ist", sagte Hartges.
Weltärztebund-Chef Montgomery schockt Twitter-Nutzer mit neuer Forderung
Auf Twitter wird Frank Ulrich Montgomery für seine Forderung nach möglichen neuen Lockdowns scharf kritisiert. "Wem nützt denn diese Aussage? Der Sachverständigenrat war sich doch einig, dass ein Lockdown nur ganz zu Beginn einer Pandemie einen Nutzen hat. Wenn es im Herbst zum Worst Case käme, brauchen wir intelligente, gezielte und effektive Maßnahmen.", schreibt ein Nutzer. Eine weitere Nutzerin meint: "Wer immer noch #Lockdowns fordert, hat nicht begriffen, was dadurch alles kaputt geht". Ein anderer stimmt zu: "Es kann keine weiteren Lockdowns geben. Bevölkerung, Wirtschaft und Staatsfinanzen sind an der Grenze. Aber das sieht Herr #Montgomery nicht." Und ein Twitter-User fragt: "Welche Kompetenz hat Montgomery eigentlich, überhaupt irgendwas zu fordern?"
Wem nützt denn diese Aussage? Der Sachverständigenrat war sich doch einig, dass ein Lockdown nur ganz zu Beginn einer Pandemie einen Nutzen hat. Wenn es im Herbst zum Worst Case käme, brauchen wir intelligente, gezielte und effektive Maßnahmen. https://t.co/aNJ2Vg90Wt
— Dr. Gerhard Scheuch (@DrScheuch) July 20, 2022
Es kann keine weiteren Lockdowns geben. Bevölkerung, Wirtschaft und Staatsfinanzen sind an der Grenze. Aber das sieht Herr #Montgomery nicht. https://t.co/sEQw42mzcE
— Markus Schade (@MarkusSchade) July 20, 2022
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gom/sba/news.de/dpa