Angeblich wollte das Bundesgesundheitsministerium minderwertige Masken an Menschen mit Behinderung und Obdachlose verteilen. Zwar dementiert Jens Spahn die Vorwürfe, dennoch werden die Rücktrittsrufe lauter. Andere hoffen auf eine Aufklärung.
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Die Vorwürfe gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wiegen schwer und werden zusehends zur Belastung für schwarz-rote Koalition. Auslöser des Streits war ein "Spiegel"-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach plante das Gesundheitsministerium angeblich, minderwertige Masken an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder Obdachlose zu verteilen. Nur durch Protest des Arbeitsministeriums sei dies verhindert worden. Spahn dementiert die Vorwürfe. Die Masken seien nachweislich geprüft worden. Sie hätten zwar keine EU-Zertifizierung, seien aber beim Infektionsschutz sicher.
Minderwertige Masken für Menschen mit Behinderung und Obdachlose? Rücktritt von Jens Spahn gefordert
Spahn habe "Medienberichten nach zu urteilen und der Darstellung aus dem Bundesarbeitsministerium ganz eindeutig im vergangenen Jahr versucht, Masken, die nicht alle notwendigen Prüfungen bestanden haben, zu verteilen an Menschen, die sich gegen diese schlechten Masken nicht wehren können", sagteSPD-Chefin Saskia Esken. Wer Menschen einteile in jene, "die ein Anrecht haben auf korrekte Masken und welche, die auch mit nicht ganz zu 100 Prozent wirksamen Masken abgespeist werden, der hat ein Menschenbild, das passt nicht in diese Regierung". Die SPD fordert den Rücktritt des Bundesgesundheitsministers.
Linke und FDP fordern Aufklärung und "massive Konsequenzen" im Masken-Streit
Auch aus der Opposition werden Rufe nach Konsequenzen laut: Die Linke beantragte eine Aktuelle Stunde im Bundestag, die wohl an diesem Mittwoch (09.06.2021) stattfinden könnte. FDP-Generalsekretär Volker Wissing forderte umfassende Aufklärung. Sollte sich herausstellen, dass Masken verteilt werden sollten, die qualitativ ungeeignet sind, hätte dies selbstverständlich "massive Konsequenzen" für den Gesundheitsminister.
"Unfähigkeit wird in der Politik belohnt!" Twitter fordert Rücktritt von Jens Spahn
Der Maskenstreit sorgt auch im Netz für eine heftige Debatte. So trendete auf Twitter der Hashtag #spahnruecktrittjetzt. Viele Nutzer:innen forderten den Rücktritt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und machten ihrem Unmut bei dem Kurznachrichtendienst Luft.
"Wie viele [fähige] Leute sind eig. wegen Dr.-Arbeit zurückgetreten? Die haben WESENTLICH weniger Schaden am Volk angerichtet #spahnruecktrittjetzt #scheuerruecktrittjetzt", fragt sich ein Twitter-Nutzer. "ich lache laut über #spahnruecktrittjetzt das wird nicht passieren, Unfähigkeit wird in der Politik belohnt, also wird er demnächst wohl Bundeskanzler oder übernimmt das Amt der FlintenUschi", amüsiert sich ein Twitter-Nutzer. "Wenn selbst mein Fahrrad Rücktritt hat, warum nicht auch er? #spahnruecktrittjetzt", witzelt ein anderer.
Spahn Rücktritt - die gesamte Quintologie:
— Peter Justen (@ptrjstn) June 8, 2021
- Spahn Rücktritt
- Spahn Rücktritt: #spahnruecktrittjetzt
- Spahn Rücktritt: Jetzt erst recht
- Spahn Rücktritt: 4.0
- Spahn Rücktritt: Ein guter Tag zum zurückktreten
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bua/loc/news.de/dpa