Zusätzliche Ruhetage zu Ostern 2021 hätten die Corona-Pandemie bremsen sollen - doch Bundeskanzlerin Angela Merkel sah sich nach massiver Kritik gezwungen, die Beschlüsse zu revidieren. So bahnte sich die Kehrtwende an.
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Zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Frühjahr 2021 sollten zusätzliche "Ruhetage" am Osterwochenende neue Infektionen verhindern und die dritte Infektionswelle in Deutschland brechen - so hatte es die Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am vergangenen Montag (22. März) beschlossen. Doch kaum war die Entscheidung nach stundenlangem zähem Ringen beim Coronagipfel verkündet, regte sich heftiger Protest - und Angela Merkel nahm kurz darauf die Ruhetage-Beschlüsse wieder zurück.
Angela Merkel nimmt Osterruhe-Beschluss zurück und entschuldigt sich
Für diesen Schritt erntete die Kanzlerin, die sich am Mittwoch in einem öffentlichen Statement bei den Bundesbürgern entschuldigte, Respekt von vielen Seiten, selbst von der Opposition. Dennoch dürfte der 24. März als ein denkwürdiger Tag in die Geschichte von Angela Merkels Kanzlerschaft eingehen. Doch wie bahnte sich die überraschende Kehrtwende der Bundeskanzlerin in punkto Corona-Beschlüsse an?
Wirtschaft tobt nach Osterruhe-Beschluss
Nachdem sich die Ministerpräsidentenkonferenz von Montagnachmittag bis in die Nachtstunden beriet, erwartete die Bundeskanzlerin am Mittwochmorgen ein wahres Donnerwetter: Die überstürzt und unausgereift wirkenden Beschlüsse zu den zusätzlichen Ruhetagen über Ostern - Gründonnerstag und Karsamstag hätten den Beschlüssen zufolge wie Feiertage begangen werden sollen - riefen heftigen Protest der Bevölkerung und der Wirtschaft hervor.
Die Welle der Reaktionen, die sich unter anderem aus dem Einzelhandel auftürmte, bekam Angela Merkel laut "Bild"-Protokoll am Mittwochmorgen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer serviert. Dem Vernehmen nach war dies nur ein Echo jener Kritik, die die Bundeskanzlerin bereits aus CDU und CSU für den anvisierten Oster-Lockdown erhalten hatte. Nach weiteren Besprechungen, unter anderem mit Vizekanzler Olaf Scholz, sei bei Angela Merkel dann der Entschluss gereift: Die Beschlüsse zur Osterruhe müssen revidiert werden.
Spontan-Sitzung einberufen! Angela Merkel räumt öffentlich Fehler ein
Kurz vor 10.00 Uhr trommelte Merkel die Ministerpräsidenten der Länder dann zu einem spontanen Video-Gipfel zusammen. Wenig später dringt die Entscheidung an die Öffentlichkeit, die Ruhetage-Regelung über Ostern zurückzunehmen. Bevor sich Angela Merkel in einer Regierungsbefragung dem Kreuzfeuer der Kritik stellte, trat die Kanzlerin vor die TV-Kameras und bat die Bundesbevölkerung in einer viel beachteten Ansprache um Verzeihung. "Ich habe mich entschieden, die vereinbarte zusätzliche Osterruhe nicht auf en Weg zu bringen, sondern sie zu stoppen", so die Kanzlerin. "Um es klipp und klar zu sagen: Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler. Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung." Sätze, die der Bundeskanzlerin von allen Seiten Respekt einbringen.
Angela Merkel lehnt Vertrauensfrage im Parlament ab
Wenig später hatten FDP, AfD und Linke im Parlament Angela Merkel nahegelegt, nach dem Zurückziehen der Osterruhe-Regelung die Vertrauensfrage zu stellen und damit zu prüfen, ob sie für ihren Kurs im Bundestag noch eine Mehrheit hat. Für die Kanzlerin liegt die Antwort klar auf der Hand: "Das ist nicht nötig. Das werde ich nicht tun", sagte die CDU-Politikerin am Mittwochabend in einem ARD-"Brennpunkt". Sie habe heute die Menschen für einen Fehler um Verzeihung gebeten. "Das ist, glaube ich, das Richtige, was zu tun ist. Ich habe ansonsten die Unterstützung der gesamten Bundesregierung und insofern auch des Parlamentes."
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loc/news.de/dpa