08.01.2021, 14.31 Uhr

Donald Trump: Nach allem, was er getan hat! US-Präsident plant Selbstbegnadigung

Donald Trump will sich selbst begnadigen. Kommt er damit durch?

Donald Trump will sich selbst begnadigen. Kommt er damit durch? Bild: dpa

Donald Trump hat eine Liste von mindestens einem Dutzend Personen erstellt, die er vor seinem Ausscheiden aus dem Amt begnadigen will, heißt es - er selbst steht dabei selbstverständlich ganz oben auf der Liste.

Donald Trump will sich selbst begnadigen

Während etliche Politiker, darunter auch Republikaner, die sofortige Amtsenthebung Trumps fordern, berichtet die "New York Times", dass der noch amtierende Präsident seit dem Wahltag im November in Gesprächen angekündigt habe, sich selbst begnadigen zu wollen. Er habe seine Berater bereits gefragt, wie sich das rechtlich und politisch für ihn auswirken würde.

US-Präsident fordert Begnadigung für Familienmitglieder

Es ist jedoch unklar, ob eine solche Selbstbegnadigung vor Gericht überhaupt Bestand haben würde, da dies noch nie ein Präsident versucht hat. Richard Nixon wurde von Präsident Gerald Ford begnadigt, als er nach Watergate zurückgetreten war. Doch nicht nur sich selbst wolle Trump dem Bericht nach begnadigen. Auch seine Familienmitglieder, darunter Tochter Ivanka, Sohn Donald Trump Jr. und dessen Freundin Kimberly Guilfoyle, Eric Trump sowie Schwiegersohn Jared Kushner sollen auf Donalds angeblicher Begnadigungs-Wunschliste stehen.

Rapper, Anwälte und Helfer - Auch sie sollen auf Trumps Begnadigungsliste stehen

Die Liste umfasst auch aktuelle und ehemalige Helfer des Weißen Hauses. Dazu zählen sollen: Stabschef Mark Meadows, Trumps persönlicher Assistent John McEntee, Senior-Berater Stephen Miller, Trumps ehemaliger Anwalt Albert Pirro sowie sein aktueller Anwalt Rudy Giuliani. Doch damit nicht genug: Auch die Rapper Lil Wayne und Kodak Black, so berichtet es "Bloomberg", sollen Trump zufolge mit einem Straferlass davonkommen. Beide Rapper saßen wegen Waffenbesitzes und Waffenvergehen im Gefängnis.

Wegen dieser Verstöße kämpft Trump um seine Begnadigung

Hintergrund dieser Überlegungen: Nach dem Ende seiner Amtszeit am 20. Januar – dann wird der neu gewählte Präsident Joe Biden vereidigt - könnte es für Trump juristisch durchaus heikel werden. Die Liste an möglichen Anklagepunkten ist lang: Verstöße gegen verbotene Wahlkampffinanzierung, dazu kommen Bestechlichkeit und Justizbehinderung. Und die Tatsache, dass Donald Trump seine Anhänger zum jüngsten Aufstand im US-Kapitol angestiftet haben soll.

Selbstbegnadigung von Donald Trump gilt als unwahrscheinlich

Eine Selbstbegnadigung wäre ein Novum in der Geschichte der USA. Der frühere Staatsanwalt Elie Honig ging im Juli in einem Kommentar für den Sender CNN davon aus, dass eine Trump-Selbstbegnadigung vermutlich nicht Bestand haben würde. Selbst wenn der Präsident damit durchkäme, hätte eine Selbstbegnadigung einen Haken: Sie würde nur für Vergehen auf Bundesebene gelten.

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sba/fka/news.de
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