16.11.2020, 20.20 Uhr

Corona-Gipfel am 16.11.2020: Kontakte, Schule, Feiern: Das haben die Länderchefs mit Merkel beschlossen

Nach zwei Wochen Teil-Lockdown fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel härtere Corona-Regeln für Deutschland.

Nach zwei Wochen Teil-Lockdown fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel härtere Corona-Regeln für Deutschland. Bild: Kay Nietfeld / picture alliance / dpa

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, für die nächsten Tage erst einmal keine weiteren Verbote und verbindlichen Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu erlassen. Auch die Schulen sollen weiter geöffnet bleiben. Nach einer Video-Konferenz riefen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten die Bürger am Montagabend aber dringend dazu auf, ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren.

Da die Infektionszahlen immer noch hoch seien, sollte jeder auf private Feiern verzichten und Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten auf einen festen weiteren Hausstand beschränken, heißt es im Beschluss von Bund und Ländern. Am 25. November soll es weitere Beratungen und - wenn die Zahl der Infizierten und schwer Erkrankten bis dahin nicht stark gesunken ist - womöglich auch weitere verbindliche Einschränkungen geben. Merkel sagte, ihr Ziel sei es, mehr "Berechenbarkeit" zu erreichen für die Bürger - auch über das Jahresende hinaus.

Corona-Gipfel am 16. November 2020: Alle Updates im News-Ticker

+++ Vorerst keine Corona-Lockerungen für den Sport +++

Wie erwartet gibt es für den Sport vorerst keine Lockerungen der Ende Oktober verschärften Corona-Regeln. Bund und Länder wollen erst auf ihrer nächsten Konferenz am 25. November "über konkrete Schlussfolgerungen sowie die weitere Perspektive für Dezember und Januar im Rahmen eines Gesamtkonzepts diskutieren und entscheiden", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach einem gut fünfstündigen Austausch mit den Ministerpräsidenten. "Nächste Woche ist die Woche der Entscheidungen", verkündete Bayerns Landeschef Markus Söder (CSU).

Sowohl Merkel als auch Söder bekräftigten den Aufruf zum Verzicht auf freizeitbezogene Aktivitäten und Besuche in Bereichen mit Publikumsverkehr. Ein deutlicher Fingerzeig auch für den Sport. "Ich habe wenig Hoffnung, dass Ende November alles wieder gut ist. Es gibt keinen Anlass zu glauben, ab Anfang Dezember sei alles wieder wie früher", sagte Söder und betonte mit Blick auf den momentanen Teil-Lockdown: "Lieber verlängern statt vorzeitig abzubrechen." Der Amateur- und Breitensport, der Anfang November zum Erliegen gekommen ist, muss sich also wahrscheinlich auf eine längere Corona-Pause einstellen. Die Profiligen im Fußball, Handball, Basketball und Eishockey werden bis zum Jahresende wohl weiter nur Geisterspiele austragen dürfen.

+++ Corona-Beratungen: Bund und Länder vertagen Entscheidung über Schulen +++

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben eine Entscheidung über das weitere Vorgehen an den Schulen in der Corona-Pandemie vertagt. "Bund und Länder werden auf der nächsten Konferenz darüber beraten, wie Ansteckungsrisiken im Schulbereich in Hotspots reduziert werden können", beschlossen Merkel und die Länderchefs am Montag nach mehrstündigen Beratungen. Das nächste Gespräch ist nach Angaben der Bundeskanzlerin für den 25. November geplant.

Der Bund hatte zuvor verschärfte Maßnahmen an Schulen vorgeschlagen, wie eine Maskenpflicht für alle Schüler und Lehrer auch im Unterricht und eine Halbierung der Klassen. Damit konnte er sich zunächst aber nicht durchsetzen. In dem Beschluss von Bund und Ländern heißt es nun, verlässliche Betreuung diene der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Bildung sei essenziell für die Zukunftschancen der jungen Generation. "Deshalb genießt die Offenhaltung von Einrichtungen im Präsenzunterricht in diesem Bereich mit hohem Infektionsschutzniveau eine wichtige politische Priorität."

+++ Bovenschulte: Beschlüsse über Anti-Corona-Maßnahmen nächste Woche +++

Bund und Länder wollen erst in der kommenden Woche über weitere Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie entscheiden. Das Treffen am Montag sei wie geplant eine Zwischenstation gewesen, bei der die bisherige Entwicklung evaluiert werden sollte. Nächsten Mittwoch sollten dann Beschlüsse bei einer weiteren Ministerpräsidentenkonferenz gefasst werden, die dann auch bis Ende des Jahres gelten sollten, sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Montagabend bei einer Pressekonferenz in Bremen.

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben nach Darstellung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) neue verpflichtende Beschränkungen wegen der Corona-Krise verhindert. Die Länder seien mehrheitlich der Meinung gewesen, vor Ablauf der derzeitigen Vorschriften Ende November keine "Zwischen-Rechtsänderungen" vorzunehmen, sagte Merkel nach den Beratungen am Montagabend in Berlin. Bei diesem Thema sei sie durchaus etwas anderer Meinung gewesen. Merkel betonte, seit den im Oktober getroffenen Beschlüssen habe sich die Infektionslage zwar verbessert, aber eine Trendumkehr sei nicht erreicht worden. Von einem Wert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche sei man noch weit entfernt. Deshalb müssten sich die Menschen weiter einschränken und Kontakte so weit wie möglich vermeiden. Mitte der kommenden Woche wollen Merkel und die Ministerpräsidenten die Lage erneut bewerten und dann gegebenenfalls auch Vorschriften verschärfen.

+++ Corona-Gipfel: Gefährdete Gruppen erhalten günstige FFP2-Masken +++

Bund und Länder wollen besonders gefährdete Menschen mit günstigen FFP2-Masken vor einer Ansteckung mit dem Corona- Virus bewahren. Über 65-Jährige und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen sollen insgesamt 15 dieser Masken gegen eine geringe Eigenbeteiligung erhalten können, heißt es in einem Beschluss von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Ministerpräsidenten der Länder vom Montag. Die Kosten übernimmt demnach der Bund.

+++ Länderchefs und Merkel finden offenbar Kompromiss bei Corona-Gipfel +++

Es ist wohl nicht mehr als ein Minimal-Kompromiss beim Corona-Gipfel geworden. Zum Eindämmen der Corona-Pandemie rufen Bund und Länder die Bürger auf, ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren. Sie sollten gänzlich auf private Feiern verzichten, private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten sollten auf einen festen weiteren Hausstand beschränkt werden. Das schließe auch Kinder und Jugendliche in den Familien mit ein. Auf diesen Appell verständigten sich nach dpa-Informationen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Montag in ihrer Videokonferenz.

"Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut für die Bekämpfung der Pandemie", betonte Merkel und kündigte für den nächsten Polit-Gipfel an: "Dann gibt es mit Sicherheit einige Rechtsänderungen. Wir wollen so weit wie möglich ein Stück Planbarkeit geben."

+++ Corona-Gipfel der Länder: Keine Grippe-Quarantäne, kein Freunde-Verbot für Kinder +++

Der Plan, dass Kinder und Jugendliche sich nur noch mit einem festen Freund oder einer festen Freundin in der Freizeit treffen sollen, ist laut "Bild aktuell vom Tisch. Außerdem wird der Merkel-Plan an folgenden Stellen zerstückelt: "Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit soll ab sofort nur mit den Angehörigen des EIGENEN und MAXIMAL zwei Personen eines weiteren Hausstandes gestattet werden. Verstöße dagegen sollen aber entgegen ursprünglicher Beschluss-Fassung NICHT von den Ordnungsbehörden sanktioniert werden.", schreibt die Bild. Es gelte nur mehr als Appell, nicht als Anordnung. Zudem soll darauf verzichtet werden, dass Bürger "bereits bei Erkältungssymptomen wie Schnupfen und Husten eine fünf- bis siebentägige Quarantäne" absolvieren sollen.

+++ Vorerst kein Beschluss zu schärferen Corona-Auflagen für Schulen +++

Bund und Länder werden bei ihren Beratungen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie an diesem Montag voraussichtlich noch keine schärferen Schritte für die Schulen beschließen. Nach einer geänderten Vorlage des Bundes für die Videokonferenz sollen die Länder bis zur kommenden Woche einen Vorschlag vorlegen, wie Ansteckungsrisiken im Schulbereich weiter reduziert werden können. Das geänderte Papier liegt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor.

Im ursprünglichen Papier des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder an diesem Montagnachmittag waren dagegen auch für die Schulen schärfere Maßnahmen vorgesehen.

So sollte das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Schüler aller Jahrgänge und für Lehrer auf dem Schulgelände und während des Unterrichts vorgeschrieben werden. Ausnahmslos sollten demnach zudem feste Gruppen von Schülern gebildet werden, wobei die Gruppengrößen in Klassenräumen gemessen am Regelbetrieb halbiert werden sollten. Der Bund wollte erreichen, dass es zwischen den einzelnen Gruppen eine räumliche Distanz gibt. Innerhalb einer Klasse oder eines Kurses sollte es einen Mindestabstand von 1,5 Metern geben. Dies sollte auch für die Schülerbeförderung etwa mit Bussen gelten.

Bereits am Wochenende hatte sich allerdings abgezeichnet, dass weitere Maßnahmen im Schulbereich umstritten sind. Aus Vorberatungen verlautete, man sei sich zwar im Grundsatz einig, dass die Schulen für Präsenzunterricht geöffnet bleiben sollten. Eine Mehrheit der Länder wolle jedoch aktuell nichts an den Regelungen ändern. Nach weiteren Vorbesprechungen am Montag hieß es aus Teilnehmerkreisen, das Thema sei sehr sensibel. Widerstand komme von SPD-regierten Ländern, aber auch von Seiten einiger CDU-Ministerpräsidenten.

+++ Corona-Lockdown in Deutschland: Diese schärferen Regeln sollen jetzt gelten +++

Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit soll nach dem Willen des Bundes nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstandes gestattet sein. "Dies gilt verbindlich und Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen werden entsprechend von den Ordnungsbehörden sanktioniert", heißt es im Papier. Darüber hinausgehende Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen seien "angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel".

Private Treffen drastisch eingeschränkt: Bund und Länder fordern krassere Lockdown-Regeln

Trotz der bereits geltenden Bestimmungen zum Infektionsschutz würden die Ansteckungen weiterhin "im privaten Umfeld und außerhalb des öffentlichen Raumes stattfinden", heißt es im Papier. Zur Senkung der Gefahr sollten Kinder und Jugendliche angehalten werden, sich nur noch mit einem festen Freund in der Freizeit zu treffen. Auch private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten sollten sich generell nur noch auf einen festen weiteren Hausstand beschränken. Auf private Feiern solle zunächst bis zum Weihnachtsfest ganz verzichtet werden. Seit dem 2. November gilt, dass sich nur Angehörige des eigenen und eines weiteren Hausstands in der Öffentlichkeit aufhalten dürfen, maximal jedoch 10 Personen.

Neue Quarantäne-Regeln im November 2020

Der Bund empfiehlt allen Menschen mit Erkältungssymptomen und insbesondere bei Husten und Schnupfen, sich unmittelbar nach Hause in Quarantäne zu begeben. "Dort sollen sie fünf bis sieben Tage bis zum Abklingen der Symptome verbleiben", heißt es. Dort sei darauf zu achten, die Distanz auch zu anderen Mitgliedern des Hausstandes und insbesondere zu Risikogruppen im Haushalt zu wahren. "Die Krankschreibung soll telefonisch durch den Hausarzt erfolgen zunächst ohne Präsenzbesuch in der Praxis." In Absprache mit dem Arzt werde auch geklärt, ob ein Corona-Test erforderlich sei.

Schulen bleiben trotz Lockdown offen - doch mit Maskenpflicht für Schüler

Wie im Teil-Lockdown sollen die Schulen grundsätzlich weiter offen gehalten werden. Zum Schutz vor Ansteckungen sollen aber auch hier die Maßnahmen verschärft werden, ein besonderer Fokus liegt dabei auf Jugendlichen, die älter als zwölf Jahre sind. Bei ihnen sei das Infektions- und Übertragungsrisiko vergleichbar mit dem von Erwachsenen. Daher soll nach dem Willen des Bundes das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Schüler aller Jahrgänge und für Lehrer auf dem Schulgelände und während des Unterrichts vorgeschrieben werden. Dies ist bisher nicht in allen Bundesländern vorgeschrieben. Zudem sollten die Klassen - sofern keine größeren Räume zur Verfügung stehen - halbiert und in festen Gruppen eingeteilt unterrichtet werden. Auch in Schulbussen sei der Mindestabstand von 1,5 Metern sicherzustellen. Im Falle von Quarantänemaßnahmen solle für alle betroffenen Schüler Distanzunterricht angeboten werden.

Diese neuen Regeln sollen Risikogruppen vor dem Coronavirus schützen

Besonders gefährdete Menschen wie Alte, Kranke oder Personen mit Vorerkrankungen sollen nach dem Willen des Bundes zum Schutz vor dem Coronavirus von Dezember an vergünstigte FFP2-Masken erhalten. Um das Risiko einer Infektion zu reduzieren, werde der Bund auf seine Kosten für diese Bevölkerungsgruppe die Abgabe von je 15 dieser Masken gegen eine geringe Eigenbeteiligung ermöglichen. Das ergebe rechnerisch eine Maske pro Winterwoche. Zudem wird geraten, Besuche bei besonders gefährdeten Menschen nur dann zu unternehmen, wenn alle Familienmitglieder frei von Symptomen seien und sich seit einer Woche in keine Risikosituationen begeben hätten.

Impfungen gegen Corona geplant: Bundesländer stehen in den Startlöchern

Die Länder sind gehalten, ihre Impfzentren und -strukturen ab dem 15. Dezember so vorzuhalten, dass eine kurzfristige Inbetriebnahme möglich ist. Bis Ende November sollen die Länder dem Bund mitteilen, wie viel Impfungen sie am Tag planen.

Da eine vollständige Nachverfolgung von Kontakten oft nicht möglich ist, sollen bei Ausbruchsgeschehen in einem bestimmten Cluster wie einer Schule oder einem Unternehmen die Maßnahmen wie eine Quarantäne auch ohne positives Testergebnis angewendet werden. "Mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit ist die Isolierung von Kontakt- bzw. Ausbruchsclustern im Vergleich zu Beschränkungsmaßnahmen ein milderes Mittel", heißt es.

Bis Ende des Jahres sollen die neuen digitalen Werkzeuge zur Erfassung der Infektionen in den Behörden deutlich stärker genutzt werden. Zudem soll die Corona-Warn-App fortwährend verbessert und mit neuen Funktionen angeboten werden.

Maßnahmen gegen Corona-Pandemie sinnvoll? Neues Zwischenfazit für Ende November 2020 geplant

Das Treffen an diesem Montag - zwei Wochen nach Inkrafttreten der November-Kontaktbeschränkungen - war zunächst nur für eine Zwischenbilanz gedacht. Wie es ab Dezember bis Weihnachten weitergeht, soll dann in der kommenden Woche beraten werden. Als Terminvorschlag nennt das Papier den 23. November.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mahnte Bund und Länder zur Geduld. "Es ist erst zwei Wochen her, seitdem die November-Schutzmaßnahmen in Kraft getreten sind. Ich halte jetzt nichts von voreiligen weiteren Schließungen oder Lockerungen", sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montag).

FDP und AfD äußern Kritik an schärferen Corona-Maßnahmen

Der Opposition im Bundestag gehen bereits die bisherigen Maßnahmen zu weit. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, sagte der "Welt": "Es ist klar, dass Kontaktbeschränkungen und Hygieneregeln weiterhin gelten müssen. Pauschale Schließungen beispielsweise für Hotels, Gastronomie oder Kulturveranstaltungen, die Hygienekonzepte haben, sind jedoch unverhältnismäßig und stoßen auch bei den Bürgern auf Unverständnis."

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kritisierte ebenfalls in der "Welt": "Die Art und Weise, in der hier Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, untergräbt den demokratischen Rechtsstaat." Dagegen forderte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche in der Zeitung einen "interdisziplinären Pandemie-Rat". Darin dürften sich "nicht nur Epidemiologen und Ärzte wiederfinden, sondern auch weitere Experten wie etwa Sozialwissenschaftler, Experten für Digitalisierung, Schulen und Kommunikation."

Merkel hatte die Bürgerinnen und Bürger schon am Samstag erneut auf schwierige Monate eingestimmt. "Der vor uns liegende Winter wird uns allen noch viel abverlangen", sagte die Kanzlerin in ihrem Video-Podcast. Innerhalb eines Tages hatten die Gesundheitsämter nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montag in Deutschland 10.824 neue Corona-Infektionen gemeldet. Die 7-Tage-Inzidenz lag demnach am Sonntag bei 143 Fällen in sieben Tagen pro 100.000 Einwohner. Ziel der Bundesregierung ist es, an eine Inzidenz von 50 heranzukommen. Erst dann sei es wieder möglich, dass einzelne Kontakte von Infizierten nachvollzogen werden könnten.

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loc/news.de/dpa