26.05.2020, 09.27 Uhr

Coronavirus-News aktuell: Abstand und Maskenpflicht bald aufgehoben? DAS plant der Bund

Diese Corona-Lockerungen soll der Bund planen.

Diese Corona-Lockerungen soll der Bund planen. Bild: dpa

Die Bundesregierung setzt laut einem Medienbericht auch nach dem Kurswechsel von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) weiter auf Kontaktbeschränkungen. Das berichtete die "Bild" unter Berufung auf eine Beschlussvorlage des Kanzleramts für die Runde der Staatskanzleichefs der Länder.

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Coronavirus-News: Kontaktsperre, Maskenpflicht - DIESE Lockerungen plant das Kanzleramt ab Juni

Darin schlage der Chef des Kanzleramts, Helge Braun (CDU) vor, auch nach dem 5. Juni weiterhin bundesweit in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern vorzuschreiben sowie die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen beizubehalten. Auch bei privaten Zusammenkünften in geschlossenen Räumen seien die Hygieneregeln umzusetzen "sowie die Zahl der Personen generell auf höchstens 10 zu beschränken".

Wie die "Bild" schreibt, heißt es aus dem Kreis der Länder dazu, "die konkrete Zahl der Personen, die maximal innerhalb und außerhalb privater Räume zusammentreffen dürfen, solle regional unterschiedlich vorgeschrieben werden." Weiterhin solle die Beschlussvorlage folgenden Passus erhalten: "Angesichts der niedrigen Infektionszahlen in Deutschland soll der Aufenthalt im öffentlichen Raum jedoch ab dem 6. Juni nur noch dort durch verbindliche Anordnung beschränkt werden, wo die regionale Dynamik im Infektionsgeschehen dies erfordert."Die Zahl der Haushalte, die sich wieder treffen dürften, könnte demnach auf drei oder mehr erhöht werden. Entscheidend wäre hier die regionale Infektionsbelastung.

Thüringen will auf Corona-Beschränkungen verzichten

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte angekündigt, künftig auf allgemeine Corona-Beschränkungen zu verzichten und stattdessen auf "lokale Ermächtigungen" sowie die Eigenverantwortung der Menschen zu setzen. Die Verantwortung soll lokal bei den Gesundheitsämtern liegen. Sollten sich neue Infektionsherde bilden, solle vor Ort reagiert werden.

Kritik der Thüringer Kommunen an Ramelows Corona-Vorstoß

Die Pläne von Ramelow stoßen bei Thüringens Kommunen auf massive Kritik. "Das ist brandgefährlich", sagte der Präsident des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Michael Brychcy. "Ich habe keine Lust, dass wir uns zweieinhalb Monate gequält haben und jetzt alles aufs Spiel setzen."

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Er glaube nicht, dass sich Ramelow damit in seinem Kabinett durchsetzen könne. "Das wird ordentlich knallen im Kabinett, da wird unser Ministerpräsident bestimmt zurückrudern müssen", meinte Brychcy. Für diesen Konflikt in den Reihen seiner Regierung sei Ramelow selbst verantwortlich, weil er seine Idee unabgesprochen der Öffentlichkeit präsentiert habe.

Söder übt scharfe Kritik an Lockerungen in Thüringen

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Ankündigung von weitreichenden allgemeinen Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Thüringen als "fatales Signal" bezeichnet. Er bitte die Verantwortlichen in Thüringen darum, die Absicht zu überdenken, sagte Söder.

Bayern sei vom Infektionsgeschehen in der Nachbarschaft betroffen, sagte der Ministerpräsident. "Wir in Bayern waren besonders betroffen dadurch, dass wir an einer Grenzsituation zu Österreich waren. Wir haben jetzt die aktuelle Situation, dass wir beispielsweise im Raum Coburg eben von Sonneberg betroffen sind", sagte Söder mit Blick auf den thüringischen Nachbar-Landkreis. Söder kündigte im Zweifel Gegenmaßnahmen an. "Wir werden uns da noch ein Konzept überlegen müssen, wie wir darauf reagieren", sagte er. "Ich möchte nicht, dass Bayern noch mal infiziert wird durch eine unvorsichtige Politik, die in Thüringen gemacht wird", betonte er.

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rut/news.de/dpa