Jeder Haushalt muss monatlich 17,50 Euro an die öffentlich-rechtlichen Sender zahlen. Doch nicht jeder nimmt es mit dem Rundfunkbeitrag so genau. Aus einer Anfrage geht hervor, dass die Sachsen dem MDR einen Millionenbetrag schulden.
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Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist umstritten. 17,50 Euro sind pro Monat und Haushalt fällig. Dabei ist es völlig unerheblich, ob man über Radio, Fernsehen, Handy oder Computer verfügt. Jeder ist verpflichtet, den Rundfunkbeitrag zu bezahlen. Nur in Ausnahmefällen kann man befreit werden. Vielen Bürgern stößt dieser Zwang böse auf. Die Rundfunkgebühr sei eine Zwangsabgabe, heißt es.
GEZ-Schulden in Millionenhöhe
Die AfD-Fraktion hatte eine Anfrage an den Sächsischen Landtag gestellt, wie hoch die GEZ-Ausfälle des MDR im vergangenen Jahr gewesen sind. Nun bekam die Alternative für Deutschland eine Antwort von der Sächsischen Staatskanzlei.
Sachsen schulden dem MDR 56,3 Millionen Euro
"Die offenen Forderungen beliefen sich zum 31.12.2016 auf 56.319.040,83 Euro", beantwortete Staatsminister Fritz Jaeckel die Anfrage der AfD. Das entspricht knapp zehn Prozent der gesamten Jahreseinnahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunksenders. Diese liegen bei knapp 575,3 Millionen Euro im Jahr 2016.
Bundesweit 10 Prozent offene Forderungen für Rundfunkbeitrag
Doch damit ist Sachsen nicht Spitzenreiter im Bundesvergleich. Wie Christian Greuel von der zentralen Stelle für die Gebühren von ARD, ZDF, Deutschlandradio gegenüber "tag24.de" sagte, lagen bundesweit die offenen Forderungen ebenfalls bei zehn Prozent. Dahinter würden allerdings keine Gebührenverweigerer stecken, sondern Personen und Unternehmen, die nicht pünktlich zahlen.
Die Ausfälle des MDR liegen laut Jaeckel bei knapp zwei Prozent. Die 56,3 Millionen Euro für 2016 gelten als "aufgelaufene offene Forderungen". Seit Januar 2016 hat der MDR knapp 70.000 Zwangsvollstreckungen aufgrund säumiger GEZ-Gebühren durchziehen lassen.
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bua/koj/news.de