18.11.2020, 18.07 Uhr

Coronavirus-News aktuell am 18.11.2020: Mehr als 17.500 neue Infektionen - Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen

Im Vergleich zur Vorwoche sind die neu registrierten Coronavirus-Fälle am 18.11.2020 mit rund 17.500 um rund 1.000 Fälle zurückgegangen.

Im Vergleich zur Vorwoche sind die neu registrierten Coronavirus-Fälle am 18.11.2020 mit rund 17.500 um rund 1.000 Fälle zurückgegangen. Bild: Karl-Josef Hildenbrand / picture alliance / dpa

In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 17.561 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind knapp 1.000 Fälle weniger als vor einer Woche, wie aus Angaben des RKI vom Mittwochmorgen hervorgeht.

Coronavirus-News aktuell: Zahl der Neuinfektionen imVergleich zur Vorwoche um knapp 1.000 gesunken

Am vergangenen Mittwoch hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 18.487 gelegen. Auch am Montag und Dienstag war der Wert niedriger als der Vorwochenwert. Der Höchststand war am vergangenen Freitag mit 23.542 gemeldeten Fällen erreicht worden.

Rund 17.500 neue Corona-Infektionen am 18. November - bislang 13.119 Tote in Deutschland

Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 833.307 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 18. 11., 00.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Mittwoch um 305 auf insgesamt 13.119. Das RKI schätzt, dass rund 546.500 Menschen inzwischen genesen sind.

Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Dienstagabend bei 0,97 (Vortag: 0,97). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch knapp 100 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Die aktuellen Coronavirus-News von Mittwoch (18.11.2020) im News-Ticker

+++ Bundespräsident hat Infektionsschutzgesetz ausgefertigt +++

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das neue Infektionsschutzgesetz ausgefertigt. Das teilte das Bundespräsidialamt am Mittwochabend in Berlin mit. Das zuvor von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz kann nun nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.

+++ Reform des Infektionsschutzgesetzes passiert auch Bundesrat +++

Nach dem Bundestag hat am Mittwoch auch der Bundesrat die Reform des Infektionsschutzgesetzes passieren lassen, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. Damit kann das Gesetz nach Ausfertigung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kraft treten.

+++ Bundestag beschließt Änderungen am Infektionsschutzgesetz +++

Der Bundestag hat den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. 415 Abgeordnete stimmten am Mittwoch für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verteidigte in der Debatte die Corona-Beschränkungen und warb um weiteres Vertrauen in das Krisenmanagement. Steigende Infektionszahlen führten früher oder später zu steigendem Leid auf den Intensivstationen und zu einem Kontrollverlust, sagte der CDU-Politiker. Die SPD-Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas wies Befürchtungen zurück, dass mit der Reform des Infektionsschutzgesetzes Befugnisse für Bundes- und Landesregierungen ausgeweitet würden. "Genau das Gegenteil ist der Fall", sagte sie.

Zum Auftakt der Debatte hatte die AfD zunächst versucht, das Thema wieder von der Tagesordnung zu nehmen, scheiterte damit aber am geschlossenen Widerstand der anderen Fraktionen. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, sagte: "Die heutige Gesetzesvorlage ist eine Ermächtigung der Regierung, wie es das seit geschichtlichen Zeiten nicht mehr gab". Abgeordnete der anderen Fraktionen wiesen die Vorwürfe zurück. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider sagte, die AfD spiele mit dem Vergleich mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933. "Sie diskreditieren nicht nur unsere Demokratie, sondern sie machen sie verächtlich", betonte er.

Redner von FDP, Grünen und Linkspartei kritisierten die Reform des Infektionsschutzgesetzes dennoch. Die geplanten Neuregelungen gäben den Regierungen keine Leitplanken vor, sondern stellten ihnen "einen Freifahrtschein" aus, sagte FDP-Fraktionschef Christian Lindner. Es sei eine demokratische Grundsatzfrage, dass niemals Regierungen über solche massiven Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte entscheiden dürften, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan Korte.

Ziel des Gesetzes - offiziell "drittes Bevölkerungsschutzgesetz" - ist es unter anderem, bislang per Verordnung erlassene Corona-Maßnahmen gesetzlich zu untermauern und konkret festzuschreiben. Im Infektionsschutzgesetz war bisher nur allgemein von "notwendigen Schutzmaßnahmen" die Rede, die die "zuständige Behörde" treffen kann. Mit der Gesetzesnovelle wird ein neuer Paragraf eingefügt, der die möglichen Schutzmaßnahmen von Landesregierungen und Behörden konkret auflistet, etwa Abstandsgebote, Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen oder Beschränkungen im Kultur- und Freizeitbereich - im wesentlichen Maßnahmen, die bereits beim Lockdown im Frühjahr ergriffen wurden und teilweise auch jetzt beim Teil-Lockdown im November gelten.

Festgeschrieben im Gesetz wird auch die sogenannte 7-Tage-Inzidenz von 35 und 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche, ab denen Schutzmaßnahmen getroffen werden sollen. Vorgeschrieben wird zudem, dass Rechtsverordnungen mit Corona-Schutzmaßnahmen zeitlich auf vier Wochen befristet werden. Verlängerungen sind aber möglich. Außerdem müssen die Verordnungen mit einer allgemeinen Begründung versehen werden.

Das Infektionsschutzgesetz war im Zuge der Corona-Pandemie schon mehrfach reformiert worden. Gleich zu Beginn im Frühjahr wurde eingeführt, dass der Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellen kann. Der Bundestag tat dies damals umgehend und gab damit dem Bundesgesundheitsministerium Sonderbefugnisse, um Rechtsverordnungen zu erlassen, ohne dass der Bundesrat zustimmen muss. Normalerweise ist bei Verordnungen der Regierung ein Ja der Länderkammer notwendig.

+++ Regierung: Hygieneregeln bei Demonstrationen einhalten +++

Die Bundesregierung hat Demonstranten gegen die Corona-Politik grundsätzlich zur Einhaltung der Hygieneregeln aufgefordert. Die Entscheidungen der Versammlungsbehörden müssten befolgt werden, ebenso Hygieneregeln etwa zum Maskentragen oder Abstandhalten, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. Dies sei "bei einer Vielzahl von Teilnehmern und Teilnehmerinnen" bei früheren Veranstaltungen auch geschehen.

Konkret zu den am Mittag in Berlin laufenden Protesten von mehreren Tausend Menschen gegen die Corona-Politik der Regierung wollte sich Demmer ausdrücklich nicht äußern. Den Aufforderungen zum Tragen von Mund-Nase-Schutz und zum Abstandhalten waren viele der Demonstranten nicht gefolgt. Bundestag und Bundesrat sollten sich am Mittwoch mit Neuerungen am Infektionsschutzgesetz befassen, die Anti-Corona-Maßnahmen auf eine sicherere rechtliche Grundlage stellen sollen. Kritiker sehen zu starke Grundrechtseingriffe.

"Kritik soll und muss in einer Demokratie immer möglich sein", betonte Demmer. Die Versammlungsfreiheit sei eines der höchsten Verfassungsgüter. "Die Grenze der zulässigen Grundrechtsausübung ist aber erreicht, wenn man sie missbraucht."

Einen Vergleich der Novelle des Infektionsschutzgesetzes mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933, den manche Kritiker ziehen, wies Demmer zurück. Damals hatte sich der Reichstag selbst entmachtet und die Gesetzgebung auf Reichskanzler Adolf Hitler übertragen. Sie sagte über das Infektionsschutzgesetz: "Es schafft begrenzte und befristete Rechtsgrundlagen für das Regierungshandeln. Rechtsgrundlagen, die ja das Parlament selbst auch jederzeit wieder ändern kann."

+++Coronavirus-Ausbrüche in zwei weiteren Pflegeheimen +++

Bei großen Coronavirus-Ausbrüchen in zwei weiteren Pflegeeinrichtungen sind insgesamt mehr als 110 Bewohner positiv getestet worden. Wie die jeweiligen Einrichtungen und Landkreise mitteilten, kam es im niedersächsischen Melle im Landkreis Osnabrück und im sächsischen Freital zu einer Reihe von Ansteckungen. In beiden Fällen seien die Betroffenen isoliert worden.

In Melle habe eine Reihentestung ergeben, dass 50 Bewohner und acht Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert seien, teilte die Einrichtung mit. Derzeit gebe es ein Besuchsverbot und es würden noch weitere Testergebnisse erwartet, sagte ein Landkreissprecher am Mittwoch. Insgesamt werden ihm zufolge 75 Menschen in der Einrichtung betreut. Nach Angaben des Pflegeheims befinden sich zurzeit drei Bewohner zur medizinischen Versorgung im Krankenhaus.

In Freital handelt es sich bei den positiv Getesteten um 63 Bewohner und 29 Mitarbeiter des Heims, wie aus einer am Dienstagabend veröffentlichten Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hervorgeht. Der Landkreis ordnete für die Bewohner häusliche Quarantäne an, sie dürfen ihre Zimmer nicht ohne Zustimmung des Pflegepersonals verlassen. Zudem gelte für das Heim bis auf Widerruf ein grundsätzliches Betretungsverbot.

Zuletzt hatten die Ausbrüche in Heimen wieder zugenommen. In einem Heim in Berlin-Lichtenberg waren 15 Todesfälle zu beklagen.

+++ Paul-Ehrlich-Institut: Wettkampf in der Impfstoffentwicklung ist gut +++

Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Klaus Cichutek, begrüßt den Wettbewerb in der Impfstoffentwicklung. "Wettkampf ist immer gut, weil Kompetition (Wettbewerb) bewirkt, dass alle ihre Höchstleistung bringen", sagte Cichutek am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Bei dem großen Bedarf an Impfstoffen weltweit brauche man mehrere Impfstoffentwickler. Es gebe außerdem eine Reihe von Variablen, die es sinnvoll erscheinen lassen, mehrere Impfstoffe zu entwickeln. Dazu gehörten etwa die Lager- und Transportfähigkeit der Stoffe.

Bisher seien keine Gefahren, etwa ein höheres Risiko für Autoimmunerkrankungen, durch das hohe Entwicklungstempo sichtbar. Alle Daten hinsichtlich der Sicherheit der Impfstoffprodukte in den klinischen Prüfungen "lassen nicht darauf schließen, dass solche Risiken tatsächlich vorhanden sind." Man könne auch sicher ausschließen, dass die RNA-Impfstoffe das Erbgut von Menschen in irgendeiner Form verändern werden. "Dazu gibt es klare Datenlagen."

Der US-Pharmakonzern Moderna hatte am Montag mitgeteilt, dass der von ihm entwickelte RNA-Impfstoff eine Wirksamkeit von 94,5 Prozent habe. Am Montag zuvor hatten das Mainzer Unternehmen Biontech und der Pharmakonzern Pfizer ähnliche Zwischenergebnisse aus der entscheidenden Studienphase für ihren Impfstoff-Kandidaten vorgelegt.

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loc/news.de/dpa