16.10.2020, 14.25 Uhr

Coronavirus-News aktuell : 7.334 Neuinfektionen! Spahn rechnet mit Ende des Beherbergungsverbots 

Jens Spahn rechnet mit einem Ende des Beherbergungsverbots.

Jens Spahn rechnet mit einem Ende des Beherbergungsverbots. Bild: picture alliance/Michael Sohn/AP Pool/dpa

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitagmorgen 7334 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Am Vortag war mit 6638 neuen Fällen der bis dato höchste Wert seit Beginn der Pandemie in Deutschland registriert worden.

Coronavirus-News aktuell - RKI meldet Rekordwert von 7.334 Neuinfektionen

In der vergangenen Woche meldete das RKI am Freitag 4516 Neuinfektionen. Die jetzigen Werte sind nur bedingt mit denen aus dem Frühjahr vergleichbar, weil mittlerweile wesentlich mehr getestet wird - und damit auch mehr Infektionen entdeckt werden.

Aktuelle Corona-Zahlen: 655 Corona-Infizierte intensivmedizinisch behandelt

Bei den intensivmedizinisch behandelten Covid-19-Patienten zeichnet sich ein deutlicher Anstieg ab. Laut RKI-Lagebericht wurden am Donnerstag 655 Corona-Infizierte intensivmedizinisch behandelt, 329 davon wurden beatmet. Eine Woche zuvor (8.10.) hatte der Wert noch bei 487 (239 beatmet) gelegen, in der Woche davor (1.10.) bei 362 (193 beatmet). Rund 8700 Intensivbetten sind in Deutschland derzeit jedoch noch frei.

Coronavirus aktuell: Bisher 9.734 Corona-Tote in Deutschland

Seit Beginn der Corona-Krise haben sich nach RKI-Angaben mindestens 348 557 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert (Datenstand 16.10., 0.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion lag demnach bei 9734. Das waren 24 mehr als am Vortag. Nach Schätzungen des RKI gibt es etwa 287 600 Genesene.

Reproduktionszahl R-Wert laut RKI bei 1,08, Sieben-Tage-R bei 1,22

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach RKI-Schätzungen in Deutschland laut Lagebericht vom Donnerstag bei 1,08 (Vortag: 1,04). Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel etwa einen weiteren Menschen ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.

Zudem gibt das RKI in seinem aktuellen Lagebericht ein sogenanntes Sieben-Tage-R an. Der Wert bezieht sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen lag dieser Wert bei 1,22 (Vortag: 1,16). Er zeigt das Infektionsgeschehen von vor 8 bis 16 Tagen.

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Söder: Beherbergungsverbot wird Stück für Stück auslaufen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder geht nun auch auf Distanz zu dem bundesweit umstrittenen Beherbergungsverbot für Urlauber aus Corona-Hotspots. Die Einschränkungen für Reisende aus Gegenden mit besonders hohen Infektionszahlen seien im Kampf gegen die Seuche "in der Tat nicht das Wichtige. Das wird jetzt auch Stück für Stück auslaufen", sagte der CSU-Chef am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". Das liege auch daran, dass Gerichte die Verbote teilweise kassieren. Söder sagte mit Blick auf Bayern: "Auch bei uns wird das so sein, dass wir das Stück für Stück auslaufen lassen" - Voraussetzung sei aber, dass die Menschen sich an die neuen, strengeren Kontaktbeschränkungen hielten.

Am Donnerstag hatte die bayerische Regierung beschlossen, dass das Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots bis auf Weiteres in Kraft bleiben soll. Es solle aber bis nach den Herbstferien regelmäßig überprüft werden. Bisher dürften Touristen aus Gegenden mit besonders hohen Corona-Zahlen nur in ein Hotel, wenn sie einen negativen Corona-Test vorlegen können, der nicht älter als 48 Stunden ist.

Das Beherbergungsverbot war bei den Beratungen der Ministerpräsidenten im Kanzleramt am Mittwoch am umstrittensten, Länder wie Nordrhein-Westfalen und Thüringen setzen es gar nicht um. Bund und Länder fanden denn auch keine Einigung und vertagten das Thema erst einmal bis zum 8. November. Am Donnerstag kippten Gerichte in Baden-Württemberg und Niedersachsen die jeweiligen Verbote. Sachsen und das Saarland strichen die Regel. Dagegen lehnte das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht am späten Donnerstagabend einen Eilantrag gegen das Beherbergungsverbot in dem Bundesland ab.

Gericht in Schleswig lehnt Eilantrag gegen Beherbergungsverbot ab

Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht hat einen Eilantrag gegen das Beherbergungsverbot in dem Bundesland abgelehnt. Eine Familie aus dem Kreis Recklinghausen (Nordrhein-Westfalen), die ab Freitag auf Sylt Urlaub machen wollte, hatte den Antrag gestellt, wie das Gericht am Donnerstagabend mitteilte.

Würde der Vollzug des Beherbergungsverbotes jetzt ausgesetzt, könnten Menschen aus inländischen Risikogebieten zu touristischen Zwecken unkontrolliert nach Schleswig-Holstein kommen, hieß es in der Begründung der Richter. In Anbetracht der am Donnerstag veröffentlichten Zahlen über den Anstieg der Neuinfektionen könne dies zu Gefährdungen für das öffentliche Gesundheitswesen führen, "zumal eine Weiterverbreitung des Coronavirus oft unentdeckt und schwer kontrollierbar erfolge."

In Baden-Württemberg und Niedersachsen hatten Verwaltungsrichter das Verbot am Donnerstag für rechtswidrig erklärt.

Relativ wenig Corona-Infektionen und Quarantäne an Schulen

Bisher hat es laut einem Medienbericht nur relativ wenige Corona-Infektionen und Quarantäne-Maßnahmen an deutschen Schulen gegeben. Bis zum Start der Herbstferien hätten durchschnittlich 98 Prozent aller Schülerinnen und Schüler an Präsenzunterricht teilnehmen können, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag) nach einer Umfrage bei den Kultusministerien der Länder.

Demnach waren in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Bayern rund 0,04 Prozent der Schüler mit dem Coronavirus infiziert. In Berlin waren es 0,07 Prozent. Es gab zudem nur relativ wenige Quarantäne-Maßnahmen. So waren zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen am Stichtag 7. Oktober 98,1 Prozent der Schüler nicht von Quarantäne betroffen. In Bayern befand sich am 15. Oktober rund 1 Prozent der Schüler in Quarantäne.

"Wir haben die Beobachtung gemacht, dass es kein verstärktes oder im Vergleich zur übrigen Gesellschaft erhöhtes Infektionsgeschehen an Schulen oder Kitas gibt", sagte die saarländische Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) dem RND. "Infektionen finden ganz überwiegend außerhalb der Schulen und Kitas statt und werden von außen hereingetragen."

Angst vor Ansteckung mit Coronavirus nimmt zu

Die Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus hat laut einer Umfrage zugenommen. 43 Prozent der Menschen in Deutschland haben "sehr große" oder "eher große Angst"; im Juli waren es 40 Prozent gewesen.

Knapp die Hälfte der Befragten gab an, keine Angst zu haben. Das geht aus dem aktuellen YouGov-Covid-19-Tracker hervor. 72 Prozent glauben zudem, dass die Coronavirus-Lage in Deutschland derzeit schlimmer wird. Auch die globale Krise sehen die meisten noch nicht beendet. 75 Prozent der Befragten glauben an eine Verschlechterung; Ende Juli waren es 66 Prozent gewesen.

In Bayern gibt es ab Samstag kein Beherbergungsverbot mehr

Das umstrittene Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots läuft in Bayern an diesem Freitag aus. Die Staatsregierung verzichte auf eine Verlängerung der Vorschrift, "wir belassen es dabei", sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in München.

Gericht kippt Berliner Sperrstunde

Das Berliner Verwaltungsgericht hat die wegen der Corona-Pandemie vom Senat beschlossene Sperrstunde in der Hauptstadt gekippt. Das sagte ein Gerichtssprecher am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.

Bayern hebt Teilnehmer-Obergrenze für Gottesdienste im Freien auf

Für Gottesdienste unter freiem Himmel gibt es in Bayern künftig keine Personenobergrenze mehr. Die bisherige Höchstzahl von 200 Teilnehmern gelte ab Samstag nicht mehr, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in München. Dies sei für die Gläubigen und die Kirchen gerade mit Blick auf Allerheiligen und Weihnachten eine wichtige Botschaft. Es bleibe aber dabei, dass bei den Gottesdiensten die Abstandsregeln, die Maskenpflicht und auch die Hygienekonzepte eingehalten werden müssten. "Ich vertraue hier auf die Umsetzung der Pfarrgemeinden und der Gottesdienstbesucher", sagte Herrmann.

Maskenpflicht ab Montag in Baden-Württemberg auch im Unterricht

Angesichts stark steigender Infektionszahlen in Baden-Württemberg wird die Maskenpflicht dort an weiterführenden Schulen ab kommender Woche auch auf den Unterricht ausgeweitet. "Die Erweiterung der Maskenpflicht ab Klasse 5 auf den Unterricht gilt ab einer landesweiten 7-Tages-Inzidenz von über 35", teilte eine Sprecherin des Kultusministeriums am Freitag mit. "Wir werden heute die Schulen darüber informieren, dass dies dann ab kommenden Montag zu beachten ist."

Hessen plant Abschaffung des Beherbergungsverbots

Hessen plant die Abschaffung des Beherbergungsverbots für Reisende aus innerdeutschen Corona-Hotspots. Das kündigte die Staatskanzlei in einer Mitteilung vom Freitag an. Die geplante Abschaffung stehe auf der Tagesordnung für eine Sitzung des Corona-Kabinetts am kommenden Montag. Das Gremium der Landesregierung werde auch über die konkrete Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin diese Woche beraten. "Das bestehende und gut funktionierende hessische Eskalationsstufenkonzept soll dazu ergänzt und angepasst werden", teilte die Staatskanzlei mit. In Hessen gibt es seit Juli ein Beherbergungsverbot. Mehrere Länder hatten die Regel zuletzt gekippt.

NRW bleibt bei besonders strengen Kontaktbeschränkungen

Nordrhein-Westfalen will an seinen strengen Kontaktbeschränkungen festhalten. Abweichend von gemäßigteren Empfehlungen der jüngsten Bund-Länder-Konferenz sollen sich in NRW weiterhin nur maximal zehn Personen im öffentlichen Raum treffen dürfen - unabhängig von der Infektionslage. Das berichtete NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) laut Teilnehmerkreisen am Freitag in einer Video-Schalte mit Oberbürgermeistern und Landräten. Die Bund-Länder-Einigung vom vergangenen Mittwoch sieht eine Beschränkung auf zehn Personen erst vor, wenn die Zahl der Neuinfektionen in einer Region pro 100.000 Einwohner auf 50 oder mehr innerhalb von sieben Tagen steigt.

Ministerpräsidenten für offenen Grenzverkehr - 24-Stunden-Regel

Die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland haben sich trotz der erneuten Einstufung der französischen Grenzregion als Corona-Risikogebiet gegen Einschränkungen im Grenzverkehr ausgesprochen. An keiner der Außengrenzen zu Frankreich, Luxemburg und Belgien könne das tägliche Leben, Arbeiten und Studieren durch einen kompletten Lockdown lahmgelegt werden, teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD, Rheinland-Pfalz), Ministerpräsident Tobias Hans (CDU, Saarland) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne, Baden-Württemberg) am Freitag mit. Als es im März zu Grenzschließungen kam, habe es noch keine Testungen und Nachverfolgungen von Infektionsketten gegeben. Man setze auf eine grenzüberschreitende Pandemiebekämpfung.

Die drei Länder haben laut Mitteilung des baden-württembergischen Staatsministeriums beschlossen, dass die sogenannte 24-Stunden-Regelung entlang der jeweiligen Grenzen zu den Nachbarländern gelten soll. Diese Regelung erlaube es den Bürgern, sich diesseits und jenseits der Grenzen unbeschränkt innerhalb von 24 Stunden im Grenzgebiet zu bewegen und ihrem Alltag ohne Behinderungen nachzugehen.

Kultusminister setzten auf Lüften - Masken kein Automatismus

Trotz deutlich steigender Corona-Infektionszahlen sollen die Schulen und Kitas nach Auffassung der Kultusministerkonferenz (KMK) möglichst lange offen bleiben. "Lüften bleibt dabei das A und O", sagte die KMK-Präsidentin Stefanie Hubig (SPD) am Freitag in Mainz nach zweitägigen Video-Beratungen der 16 Landes-Minister. "Räume, die man nicht lüften kann, können auch nicht für den Unterricht genutzt werden." Bei höheren Infektionszahlen könne es sinnvoll sein, die Maskenpflicht auch im Unterricht anzuordnen.

"Ein Automatismus macht aus unserer Sicht aber keinen Sinn", sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin. Diese Entscheidung müsse von der Situation vor Ort abhängig gemacht werden. In Baden-Württemberg wird die Maskenpflicht an weiterführenden Schulen ab kommender Woche auf den Unterricht ausgeweitet. Die Kultusminister wollen Ende nächster Woche erneut zusammenkommen.

Gekippte Fenster reichten zum Lüften nicht aus. In diesen Räumen müsse geprüft werden, ob zusätzliche Geräte Sinn machten, sagte Hubig. Die Bundesländer seien sich einig, dass Lüftungsgeräte nur ergänzend sinnvoll seien. Bisher habe nur Bayern ein Finanzierungsprogramm für solche Geräte aufgelegt. CO2-Ampeln seien nach Einschätzung des Umweltbundesamtes nicht notwendig, könnten jedoch in Erwägung gezogen werden, um das Lüftungsverhalten einzuüben - solche Ampeln zeigen an, wie viel Luft verbraucht wurde. Die Behörde empfiehlt drei Mal pro Sunde intensives Lüften.

Alle 16 Minister seien sich einig, dass das Recht auf Bildung oberste Priorität haben müsse, sagte Hubig. "Die Schulen sind nicht die Treiber der Pandemie." Die meisten Infektionen gingen auf Partys und Familienfeiern zurück. Hubig appellierte an die Bürger, möglichst darauf zu verzichten, und wo das nicht gehe, die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Die Minister seien sich auch einig gewesen, dass eine Verlängerung der Weihnachtsferien kein Beitrag sei, um das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen.

Regelmäßiges Lüften in Schleswig-Holsteins Schulen wird Pflicht

Als vorbeugende Schutzmaßnahme gegen die Verbreitung des Coronavirus muss in Schleswig-Holsteins Schulen künftig alle 20 Minuten im Unterricht gelüftet werden sowie in den gesamten Pausen. Ein Info-Blatt «Richtiges Lüften» sei am Donnerstag an die Schulen versandt worden, sagte Bildungsministerin Karin Prien (CDU) am Freitag in Kiel. Das Lüften während des Unterrichts solle mit weit geöffneten Fenstern drei bis fünf Minuten dauern. Nach derzeitigen Erkenntnissen sei das die wirksamste Waffe gegen eine Anreicherung von Aerosolen in den Klassenräumen. Eine Sprecherin des Ministeriums betonte, die Schulen seien per Erlass verpflichtet, die neuen Regelungen umzusetzen.

Am Montag beginnt nach den Herbstferien in Schleswig-Holstein wieder die Schule. Dann gilt ab der 5. Klasse eine Maskenpflicht auch im Unterricht. Dies Maßnahme ist zunächst auf 14 Tage beschränkt.

Giffey: Kitaschließungen nur "allerletztes Mittel"

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich mit Blick auf die aktuelle Corona-Lage gegen flächendeckende Kita-Schließungen ausgesprochen. «Kitas selbst sind keine Infektionsherde und Kinder sind nicht die Infektionstreiber», sagte sie am Freitag in Berlin. Vorbeugende flächendeckende Schließungen seien derzeit nicht angezeigt, der Regelbetrieb müsse aufrechterhalten werden und Kita- und Schulschließungen dürften nur das allerletzte Mittel sein.

Die Ministerin bezog sich dabei auf Erkenntnisse aus der laufenden «Corona-Kita-Studie» des Robert Koch-Instituts und des Deutschen Jugendinstituts. Darin wird seit Mai anhand von Gesundheitsdaten und Befragungen von Einrichtungen untersucht, was die Pandemie für Kitas und die Tagespflege, Kinder und Eltern bedeutet. In den vergangenen Wochen hätten weniger als ein Prozent der Kitas in Deutschland coronabedingt ganz oder teilweise schließen müssen, teilte das Familienministerium mit. Die Zahl der gemeldeten Corona-Ausbrüche pro Woche bewegte sich im einstelligen Bereich - bei bundesweit mehr als 57 000 Kitas.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Giffey: "Es läuft sehr gut in den Kitas". Es gebe bei Kindern bis fünf Jahren eine unterdurchschnittliche Zahl an Infizierten und bei Kindern und jüngeren Menschen überdurchschnittlich sehr, sehr milde Verläufe.

Verfassungsschutz: Gesamte Behördenspitze mit Corona infiziert

Die gesamte Führungsriege des Bundesamtes (BfV) für Verfassungsschutz ist mit dem Coronavirus infiziert. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde am Freitag auf Anfrage. Zunächst hatte der "Spiegel" darüber berichtet. Neben Präsident Thomas Haldenwang wurden demnach auch die beiden Vizechefs sowie einige Mitarbeiter positiv auf das neuartige Virus getestet.

"Die Amtsleitung führt die Dienstgeschäfte aus dem Homeoffice weiter", hieß es vom BfV. «Die Arbeitsfähigkeit des BfV ist vollumfänglich sichergestellt." Schon zu Beginn der Pandemie habe die Behörde einen Krisenstab eingerichtet.

Am vergangenen Dienstag hatte das Bundesamt mitgeteilt, Haldenwang sei am Montag getestet worden, der Test sei positiv ausgefallen. Neben Haldenwang wurde ein weiterer Spitzenbeamter des BfV positiv getestet. Der heute 60-jährige Haldenwang führt seit rund zwei Jahren den deutschen Inlandsnachrichtendienst.

Spahn rechnet mit Ende des Beherbergungsverbots

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet damit, dass das umstrittene Beherbergungsverbot bald annähernd flächendeckend vom Tisch ist. "Ich habe den Eindruck, wir kommen zu einer Einheitlichkeit, die bedeutet, so gut wie kein Beherbergungsverbot mehr in Deutschland", sagte er am Freitag in Berlin.

Gerichte hatten zuletzt die Regelung in einigen Bundesländern aufgehoben. Zudem haben immer mehr Bundesländer, zuletzt Bayern und Hessen, angekündigt, sie auslaufen zu lassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten bei ihren Beratungen am Mittwoch in Berlin keine Einigkeit zu den Beherbergungsverboten erzielen können und einen Beschluss bis nach den Herbstferien vertagt.

Zur Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, die seit knapp einer Woche geltende Sperrstunde in der Hauptstadt vorerst auszusetzen, sagte Spahn, das bedauere er sehr. Die Gerichtsentscheidung erinnere daran, dass man gut begründen müsse, was man tue und dass immer auch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit gestellt werde.

Maskenpflicht im Unterricht an Berufsschulen und in den Oberstufen

Hamburgs Berufsschüler und Schüler an den Oberstufen der allgemeinbildenden Schulen müssen von kommender Woche an auch im Unterricht Mund-Nase-Masken tragen. Zudem sollen die Klassenräume in allen Schulen nach den Herbstferien alle 20 Minuten gelüftet werden, teilte der Senat am Freitag mit.

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bos/news.de/dpa