11.05.2016, 19.54 Uhr

Asyl und Hartz-IV: So viel bekommen Flüchtlinge wirklich

Eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge, im Juni 2013 auf der kleinen Insel Dänholm , einem Stadtteil von Stralsund in Mecklenburg-Vorpommern.

Eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge, im Juni 2013 auf der kleinen Insel Dänholm , einem Stadtteil von Stralsund in Mecklenburg-Vorpommern. Bild: Stefan Sauer/dpa

Die Sozialgerichte der Länder stellen sich auf eine Klagewelle von Flüchtlingen ein: "Wir rechnen mit zeitlicher Verzögerung, dass sich die Flüchtlingswelle in der Sozialgerichtsbarkeit bemerkbar machen wird", sagte die Präsidentin des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, Heike Haseloff-Grupp, am Mittwoch nach einem Treffen mit ihren Amtskollegen in Eisenach. Einen Anstieg entsprechender Verfahren könnte es im nächsten oder übernächsten Jahr geben.

Anstieg von Klagen wegen Hartz-IV-Leistungen befürchtet

Dabei werde es wohl in erster Linie um Hartz-IV-Leistungen gehen und weniger um Verfahren nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, erklärte der Vizepräsident des Thüringer Landessozialgerichts, Fritz Keller. Er verwies darauf, dass immer mehr Flüchtlinge anerkannt werden und damit die Zahl der Hartz-IV-Empfänger steigen könnte.

Ein erhöhter Anteil der Flüchtlinge werde Sozialleistungen in Anspruch nehmen, prognostizierte auch der rheinland-pfälzische Gerichtspräsident Ernst Merz. Bislang beschäftigen sich Sozialrichter oft mit Fällen, in denen ein Flüchtling zum Beispiel eine Unterkunft einklagt.

Wie viel Geld erhält ein Flüchtling wirklich?

Laut Asylbewerberleistungsgesetz erhalten Asylbewerber derzeit in den ersten 15 Monaten primär Sachleistungen und eine Form von Taschengeld: 135 Euro bekommt ein erwachsener, alleinstehender Flüchtling in einer Erstaufnahmeeinrichtung, ein Paar erhält zusammen 244 Euro. Für Kinder bis 6 Jahre erhalten die Eltern pro Monat 79 Euro, ist das Kind zwischen 6 und 13 Jahre alt, so werden 83 Euro ausgezahlt.

Seiten: 12
Fotostrecke

Die Flüchtlingskrise in Bildern

Rente in DeutschlandNegativzinsen für KleinsparerInfluenza, Pest und Co.Neue Nachrichten auf der Startseite