19.07.2019, 10.31 Uhr

Betrunkene E-Roller-Rowdys: Verkehrsminister Scheuer fordert härtere Strafen 

Wegen immer mehr Unfällen durch rücksichtslose und alkoholisierte E-Roller-Fahrer, fordert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer härtere Strafen.

Wegen immer mehr Unfällen durch rücksichtslose und alkoholisierte E-Roller-Fahrer, fordert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer härtere Strafen. Bild: picture alliance/Roland Weihrauch/dpa

Angesichts zunehmender Meldungen über Unfälle mit Elektro-Tretrollern und über alkoholisierte Fahrer fordert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Kommunen auf härter gegen Regelverstöße im Straßenverkehr durchzugreifen.

Sanktionen gegen E-Roller-Fahrer voll ausschöpfen

Das geht aus einem Schreiben Scheuers an den Präsidenten des Deutschen Städtetags, den Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hervor, das der Funke Mediengruppe vorliegt. Darin bittet Scheuer die Kommunen, die Möglichkeiten der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung "für eine sichere und sachgemäße Nutzung in vollem Rahmen auszuschöpfen", zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe aus dem Brief.

Der Bundesverkehrsminister verweist auf die gesetzlich festgelegten Sanktionsmöglichkeiten für Kleinstfahrzeuge, zu denen auch E-Scooter gehören. Dazu zählen die Mitnahme von weiteren Menschen auf dem Trittbrett, die Gefährdung von Fußgängern oder die Nutzung von nicht zulässigen Flächen wie Gehwegen und Fußgängerzonen.

Strafen für alkoholisierte E-Scooter-Fahrten

"Um den Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer jederzeit zu gewährleisten, sind wir dabei auf die Mitwirkung der Städte und Kommunen angewiesen", schreibt Scheuer weiter. E-Tretroller-Fahrer müssen sich wie alle anderen Fahrer an die Straßenverkehrsordnung halten. Bei alkoholisierten Fahrten auf den E-Scootern sollten wie bei anderen Verkehrsdelikten unter Alkoholeinfluss ebenfalls Straf- oder Bußgeldvorschriften laut StvO angewendet werden.

Mit Alkohol im Blut losrollen? Besser nicht!

Nach einer durchzechten Nacht einfach auf dem elektrischen Roller davon zu fahren ist keine gute Idee. Bereits mit 0,3 Promille Alkohol im Blut macht man sich auf einem Kleinstfahrzeug strafbar. Wer in Deutschland mit einem Promillepegel zwischen 0,5 bis 1,09 erwischt wird, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Verkehrssündern droht ein einmonatiges Fahrverbot, ein Bußgeld von bis zu 500 Euro und zwei Punkte in Flensburg. Werte über 1,1 Promille werden noch härter bestraft. Höhere Geldbußen und der Entzug der Fahrerlaubnis für bis zu fünf Jahre sind die Folge. Auch eine Freiheitsstrafe kann angetrunkenen Roller-Rowdys drohen.

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bos/sba/news.de/dpa
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