05.07.2019, 16.35 Uhr

DSDVM - Deutschland sucht den Verteidigungsminister: Welche Kandidaten werden es? Spahn, AKK oder jemand Unbekanntes?

Der Hauptsitz des Ministeriums für Verteidigung in Bonn.

Der Hauptsitz des Ministeriums für Verteidigung in Bonn. Bild: ddp

Wenn Ursula von der Leyen wirklich vom EU-Parlament bestätigt wird und nach Brüssel geht, um dort die Europäische Union zu leiten, wird der höchste Posten im Ministerium für Verteidigung vorzeitig frei. Die Union hat schon jetzt viele Ideen, um keinen Ministerposten abgeben zu müssen.

Wer ersetzt Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin?

Das Amt des Verteidigungsministers ist für viele Politiker, die es über die Jahre geführt haben, zum politischen Ende der Fahnenstange geworden. Grund dafür ist vor allem die kritische Einstellung vieler Deutscher zu ihren Streitkräften. Das macht jede Entscheidung des Ministers zu seiner potenziell letzten Entscheidung.

Viele scheiterten bereits an dem Posten

Denn der Minister trägt in seiner Position die Verantwortung sowohl für die Erfolge wie auch für die Fehlschläge der Truppen. So trat Franz Josef Jung 2009 zurück, nachdem ein durch die Bundeswehr angeforderter Luftschlag in Kundus zum Tod von ungefähr 100 Zivilisten, unter denen sich auch Kinder befanden, führte. Ein anschließender Untersuchungsausschuss stellte zwar fest, dass kein Verstoß gegen Völker- oder Strafrecht vorlag, trotzdem zog der damalige Verteidigungsminister persönlich Konsequenzen und trat zurück.

Sein Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg besetzte das Amt auch nur kurz. Während dieser Zeit brach er mit der Konvention den Afghanistan-Konflikt nicht als Krieg zu bezeichnen. Da dieser völkerrechtlich als nicht einwandfrei geklärt gilt. Da Krieg jedoch in der Regel eine formale Kriegserklärungen braucht, hat sich der Begriff "bewaffneter Konflikt" durchgesetzt. Dieser Fauxpas und die anschließende Plagiatsaffäre beendeten seine politische Karriere vorerst.

Viele Kandidaten sind für das Amt im Gespräch

Obwohl von allen Seiten viele Kandidaten ins Gespräch gebracht werden, lässt sich doch eines schon genau sagen. Zum einen wird die Nachfolge wohl aus der Union kommen und es ist klar, an welchen drei großen Maßstäben die Kandidaten gemessen werden. Dabei spielt eben nicht nur die Erfahrung mit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine Rolle sondern auch das Geschlecht und der Landesverband.

Denn die Anzahl der Minister, die jede Regierungspartei stellt, ist im Koalitionsvertrag festgelegt. Es ist also mehr als wahrscheinlich, dass aus den Reihen der Union auch der nächste Verteidigungsminister bzw. die nächste Verteidigungsministerin kommt. An der Spitze der Favoritenliste steht wohl Jens Spahn. Dann wäre aber der Ministerposten im Gesundheitsministerium neu zu besetzen. Für diesen Posten könnte die Union jedoch mit Anette Widmann-Mauz aufwarten, um die entstandene Freistelle zu füllen. Als Integrationsbeauftragte bringt sie für das Amt einige Vorerfahrungen mit.

Aber auch andere Personen werden genannt, sobald eine Neuordnung des Kabinetts ins Gespräch kommt. Darunter auch Gitta Connemann die für Julia Klöckner das Landwirtschaftsministerium übernehmen könnte, wenn sie für Jens Spahn einspringt. Aber ein Problem gibt es.

Ist da überhaupt jemand übrig?

Während Politiker und Polit-Experten über mögliche strukturelle Veränderungen des Minister-Kabinetts reden, zeigt sich jedoch ein weiteres Problem der Politik. Der Bevölkerung fehlen bekannte Gesichter und Politiker mit klarem Profil. Neben den Regierungsgrößen ist scheinbar kein Platz für das politische Mittelfeld.

Im Kampf um Aufmerksamkeit an den richtigen Stellen und die Vermeidung offener konflikthafter Debatten scheint die Wahl der Minister für den Normalbürger eine Lotterie zu sein. Ohne eine transparente und nachvollziehbare Entscheidungsfindung spielt die Regierung weiter mit dem Vertrauen, das wie dieSchüler- und Studierendenbewegung "Fridays for Future" zeigt, schon in der Krise ist. Minister werden zwar nicht gewählt, sondern ernannt, dem Vertrauen der Bevölkerung ist damit aber kein Gefallen getan.

AKK winkt ab

Eine weitere Möglichkeit wäre es, dass Markus Söder Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) auf den Posten der Innenministerin verhilft. Dann könnte das Verteidigungsministerium an die CSU gehen. Dass Söder die Spannungen in der CSU damit noch weiter anheizt, ist anzunehmen.

Aber AKK lehnt ab. Öffentlich dementiert sie ein Interesse an einem Ministerposten. Ob das aber für alle Ministerien gilt oder nur für das Verteidigungsministerium ist nicht klar. Findet sich auf die Schnelle niemand, würde Benedikt Zimmer, der beamtete Staatssekretär im BMVg, den Posten vertreten bis ein neuer Minister benannt ist.

Letztendlich zeigt sich frühestens am 22. Juli, wie es im Kabinett Merkel IV in Zukunft aussehen wird. Denn dann kann das EU-Parlament den Vorschlag der Kommission, Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission zu machen, bestätigen oder ablehnen. Ohne den Posten in Brüssel wird unsvon der Leyen sicher noch eine Weile erhalten bleiben.

luj/sba/news.de
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