09.11.2018, 09.51 Uhr

Auszählungspannen bei Hessen-Wahl: Unverhofft kommt oft! SPD wittert Chance für Machtwechsel

Auszählungspannen in Hessen könnten weitreichende Konsequenzen für den Landtag haben.

Auszählungspannen in Hessen könnten weitreichende Konsequenzen für den Landtag haben. Bild: Arne Dedert / dpa

Angesichts einer möglichen Verschiebung beim Endergebnis der hessischen Landtagswahl rechnet sich die SPD wieder Chancen auf eine Ablösung der schwarz-grünen Regierung aus.

SPD wittert Chance für einen Machtwechsel in Hessen

"Wir reichen Grünen und FDP in Hessen die Hand, um in unserem Land auf Zukunft zu schalten", sagte SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel dem "Spiegel". Es gebe eine Mehrheit ohne die CDU. Seine Partei stehe für ein Regierungsbündnis bereit, "das ein bundesweites Vorbild ist in Stil und Ergebnis". Eine Ampelkoalition könne "bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen, eine sozial-ökologische Verkehrspolitik tatsächlich machen, und einen Aufbruch in der Bildungspolitik und in der Digitalisierung vollziehen."

Amtliches Endergebnis nach Auszählungspannen für 16.11.2018 angekündigt

Die CDU, stärkste Kraft im Landtag, hatte ihre eigentlich für diesen Freitag geplante Entscheidung darüber vertagt, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen einsteigt. Sie will das amtliche Endergebnis abwarten, das am 16. November kommen soll. Hintergrund ist, dass die SPD am Ende doch noch die Grünen überholen und zweitstärkste Kraft werden könnte.

Überholt die SPD doch noch die Grünen, wäre Ampel-Koalition in Hessen möglich

Das könnte Folgen für die Regierungsbildung haben. Denn die FDP zeigt sich nur offen für Gespräche über ein rechnerisch mögliches Ampel-Bündnis aus Grünen, SPD und FDP, wenn die SPD den Regierungschef stellen würde. In der Regel beansprucht in einer Koalition die Partei mit den meisten Zweitstimmen das Amt des Ministerpräsidenten für sich.

Auszählungspannen führen zur Überprüfung der Wahlergebnisse in Hessen

In der Wahlnacht hatte ein langsames Computersystem die Auszählung verzögert. Außerdem gab es in Frankfurter Wahlbezirken teils erhebliche Pannen mit falsch übermittelten Werten. Die Stadt hat nach eigener Darstellung die Fehler mittlerweile korrigiert. Allerdings werden auch andernorts in Hessen noch die Wahlergebnisse überprüft, teilweise wird auch neu gezählt.

Update vom 12.11.2018:Knapp 900 Stimmen aus Frankfurt falsch zugeordnet

Bei der hessischen Landtagswahl sind knapp 900 Stimmen aus Frankfurt am Wahlabend falsch zugeordnet worden. Das sagte der für das Frankfurter Wahlamt zuständige Stadtrat Jan Schneider (CDU) in einem Interview der Zeitung "Frankfurter Neue Presse". "Das sind zu viele, keine Frage. Aber sie sind kein Grund, die ganze Wahl in Zweifel zu ziehen", sagte Schneider. Insgesamt seien am 28. Oktober in Frankfurt 270.813 Landesstimmen abgegeben worden.

Schneider sagte in dem Interview, er bedauere sehr, "dass es bei der Schnellmeldung am Wahlabend zu Problemen kam". Derzeit werde geprüft, was schlief gelaufen sei und welche Konsequenzen daraus gezogen würden. "Aber eines kann ich jetzt schon versichern: Es bestand nie die Gefahr, dass Wählerstimmen unberücksichtigt bleiben." Er habe bereits am Montag nach der Wahl erklärt, dass es bei der Übermittlung der Ergebnisse zu technischen Schwierigkeiten gekommen sei.

Das endgültige Wahlergebnis für Hessen wird an diesem Freitag (16. November) vorliegen. Dann wird auch klar sein, ob es noch zu Verschiebungen kommen wird. Die Grünen waren knapp vor der SPD zweitstärkste Kraft geworden, landesweit betrug der Vorsprung 94 Stimmen. Überholt die SPD am Ende doch noch die Grünen, könnte das Folgen für die Regierungsbildung haben. Die FDP zeigt sich nur dann offen für Gespräche über ein Ampel-Bündnis, wenn dieses unter Führung der SPD gebildet würde.

 

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pap/loc/news.de/dpa
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