Im Bundestag haben vor allem die namentlichen Abstimmungen eine große Bedeutung. Doch immer wieder fehlen Politiker. Das ARD-Magazin "Kontraste" hat nun ausgewertet, welche Parteien die meisten Fehlstunden.
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Im Bundestag fehlen bei den besonders wichtigen namentlichen Abstimmungen nach einem ARD-Bericht Abgeordnete der Linken und der AfD wesentlich häufiger als solche anderer Fraktionen. Dies gehe aus einer Analyse aller 40 namentlichen Abstimmungen dieser Legislaturperiode hervor, berichtet das Magazin "Kontraste"
Linke und AfD fehlen am häufigsten bei namentlichen Abstimmungen
Linke fehlten demnach mit 13,8 Prozent am häufigsten, gefolgt von der AfD mit 9,2 Prozent. Die Werte der weiteren vier Fraktionen bewegten sich zwischen 6 Prozent (CDU/CSU) und 7,4 Prozent (SPD) - dies entspreche laut einem Statistiker einem normalen Maß an Abwesenheit. Verzerrungen aufgrund von Krankheit seien ausgeschlossen: Entsprechende Fehltage seien auf alle Fraktionen gleich verteilt.
Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linken, sieht die Ergebnisse der Auswertung selbst kritisch. "Offensichtlich fehlte dort Disziplin. Aber ich lege Wert darauf, dass ich 'fehlte' sage, denn das ändern wir", sagte er gegenüber der ARD. Abgeordnete sollen nun keine Veranstaltungen mehr in großer Entfernung wahrnehmen, wenn Sitzungswochen sind.
Durch besonders hohe Abwesenheit fiel nach Angaben des Magazins der Linken-Politiker Gregor Gysi auf: Er habe an 36 von 40 Abstimmungen nicht teilgenommen. Wer meint, die Arbeit eines Abgeordneten einzig und allein anhand der An- oder Abwesenheit an Sitzungstagen des Bundestages beurteilen zu können, hat von dem vielfältigen Charakter und Inhalt dieser Arbeit nichts verstanden", sagte Gysi auf Anfrage.
So rechtfertigen die Parteien ihre Fehlzeiten
In der Vergangenheit haben AfD-Politiker immer wieder betont, wie wichtig ihnen die Anwesenheit sei. Doch mittlerweile haben sie die zweithöchste Fehlquote. "Die ARD-Statistik können wir auf die Schnelle nicht überprüfen. (...) Wir sind die Fraktion, die in der Gesamtpräsenz im Plenum Vorreiter ist", teilte die Partei auf Anfrage mit.
Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel habe sich nur an 12 von 40 namentlichen Abstimmungen beteiligt. Seinem unfreiwilligen Ausscheiden als Außenminister sei "eine Phase der Neuorientierung" gefolgt, die zu Terminkollisionen geführt habe, erklärte Gabriel auf Anfrage von "Kontraste". "Dies ist natürlich auf Dauer nicht vertretbar." Und: "Ich werde für Abhilfe sorgen."
Die Fehlquoten der Bundestagsfraktionen im Überblick:
- Die Linke (13,8 Prozent)
- AfD (9,2 Prozent)
- SPD (7,43 Prozent)
- Grüne (6,57 Prozent)
- FDP (6,44 Prozent)
- CDU/CSU (6,07 Prozent)
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bua/news.de/dpa