06.10.2018, 10.54 Uhr

Ende der Zeitumstellung beschlossen: Wann werden Winterzeit und Sommerzeit abgeschafft?

Vergangene Umfragen: Die Mehrheit der Deutschen ist für eine Abschaffung der Zeitumstellung.

Vergangene Umfragen: Die Mehrheit der Deutschen ist für eine Abschaffung der Zeitumstellung. Bild: Sebastian Kahnert / dpa

Im März eine Stunde vor, im Oktober eine Stunde zurück - seit Jahrzehnten wird in der Europäischen Union zwei Mal im Jahr die Zeit umgestellt. Doch nun scheint das Ende dieser seit Jahren umstrittenen Regelung absehbar. In einer EU-weiten Umfrage hat sich eine überwältigende Mehrheit der Teilnehmer für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Die Abstimmung war zwar nicht repräsentativ und auch nicht bindend. Doch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will dem folgen. "Die Menschen wollen das, wir machen das", sagte der Kommissionschef am Freitag im ZDF.

Wird die Zeitumstellung nun wirklich abgeschafft?

Wahrscheinlich schon, aber noch nicht sofort. Die EU-Kommission hat zunächst einmal nur ein Vorschlagsrecht. Das Europaparlament und die EU-Staaten müssen noch zustimmen. Wenn das noch vor Ende der Legislaturperiode im Mai 2019 passieren soll, müssen sie sich beeilen. Die Befürworter der Abschaffung sind sich sicher, dass es im EU-Parlament eine Mehrheit dafür gibt. Im Rat der Mitgliedsländer ist die Lage unübersichtlicher. Auch Deutschland hat sich bisher nicht positioniert.

Wollen die Bürger die Abschaffung wirklich?

Das wollte die EU-Kommission mit der Online-Umfrage herausfinden und das Ergebnis war sehr eindeutig: Wie diese Woche bereits durchsickerte, wollten 80 Prozent der 4,6 Millionen Teilnehmer ein Ende des Hin und Her zweimal im Jahr. Die Umfrage war allerdings nicht repräsentativ - es konnte jeder mitmachen, und die Vermutung liegt nahe, dass sich vor allem Menschen mit einer sehr klaren Meinung beteiligten. Allein drei Millionen der 4,6 Millionen Antworten kamen aus Deutschland, wo offensichtlich besonders viele Gegner der Umstellung sitzen: In einer repräsentativen Forsa-Umfrage vom März sprachen sich in Deutschland 73 Prozent der Befragten für die Abschaffung der Zeitumstellung aus.

Die Kommission hatte stets betont, dass das Votum in ihrer Online-Umfrage nicht bindend sei. Nun will sie ihm aber nach Junckers Angaben trotzdem folgen.

Sommerzeit abschaffen - Gesetzesänderung nach Abstimmung möglich

Das Europaparlament hatte die EU-Kommission im Februar aufgefordert, die entsprechende Richtlinie unter die Lupe zu nehmen. Sollte die Behörde zu dem Schluss kommen, dass die Nachteile der Zeitumstellung überwiegen, könnte sie den EU-Staaten und dem Parlament einen Vorschlag zur Gesetzesänderung unterbreiten.

Die Brüsseler Behörde prüft derzeit nach Aufforderung des Europaparlaments, wie es mit der im EU-Recht geregelten Zeitumstellung weiter gehen soll. Die Online-Umfrage sollte aber nach Darstellung der Kommission ausdrücklich kein Referendum sein oder den alleinigen Ausschlag geben. Die Teilnehmer konnten angeben, ob sie die Umstellung weiter wünschen oder für eine Abschaffung plädieren. Und sie konnten ankreuzen, ob im Fall der Fälle lieber dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit gelten sollte.

Zeitumstellung vor allem in Deutschland ein großes Thema

Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese und Umstellungsgegner sagte der "Westfalenpost", er setze auf einen raschen Vorschlag der EU-Kommission zur Abschaffung. "Somit könnte das Gesetz noch vor der Europawahl im kommenden Mai verabschiedet werden", sagte Liese. "Wenn das Ergebnis einer Konsultation so offensichtlich ist, dürfen die europäischen Gremien es nicht ignorieren."

Allerdings ist die Zeitumstellung offenbar vor allem in Deutschland ein sehr großes Thema. Eine Neuregelung müsste indes EU-weit gelten. Die EU-Kommission hat das Vorschlagsrecht, Europaparlament und die Mitgliedsstaaten entscheiden mit. Die EU-Staaten dürften anschließend alleine entscheiden, ob sie dauerhaft ganzjährig die Sommer- oder die Winterzeit haben wollen.

Warum gab es diese EU-Umfrage zur Zeitumstellung überhaupt?

Anfang Juli schaltete die EU-Kommission die Bürgerbefragung frei. EU-Bürger konnten angeben, ob sie künftig ohne Zeitumstellung leben möchten - und wenn ja, ob sie Winter- oder Sommerzeit bevorzugen. Auf Grundlage der Ergebnisse sowie anderer Studien und Meinungen will die Brüsseler Behörde entscheiden, ob sie einen Vorschlag zur Abschaffung der Zeitumstellung vorlegt. Sollte die Zeitumstellung in der EU abgeschafft werden, könnte jedes Land für sich entscheiden, ob es dauerhaft die Sommer- oder Winterzeit haben will.

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