02.07.2018, 13.27 Uhr

Social Media Steuer: HIER werden Facebook und WhatsApp kostenpflichtig

Soziale Medien sind von den Smartphones nicht wegzudenken. Das macht eine Steuer auf die beliebten Apps nur noch schmerzhafter. (Symbolbild)

Soziale Medien sind von den Smartphones nicht wegzudenken. Das macht eine Steuer auf die beliebten Apps nur noch schmerzhafter. (Symbolbild) Bild: Lino Mirgeler, dpa

Seit Sonntag, dem 1. Juli 2018, ist die Steuer auf soziale Medien in Uganda aktiv geworden. Damit werden viele beliebte Apps für ihre Nutzer jetzt kostenpflichtig.

Steuer auf soziale Medien wie Facebook, Whatsapp und Instagram erhoben

Wie das afrikanische Nachrichtenportal "Daily Nation" berichtet, hat die Regierung Ugandas eine Steuer für die Nutzung von sozialen Medien erhoben. Darunter fallen unter anderem Facebook, WhatsApp, Twitter, Instagram, YouTube und die Messenger von Yahoo, Skype sowie Google Hangouts. Nutzer müssen ab jetzt 200 Uganda-Schillinge zahlen, um auf die Plattformen zugreifen zu dürfen. Der Betrag entspricht knapp fünf Euro-Cent, wird von den Mobilfunkunternehmen eingezogen und ist jeden Tag neu fällig. Im Jahr kommt man damit auf 16 Euro, was in Uganda umgerechnet ungefähr drei Prozent eines jährlichen Einkommens ausmacht.

Ugandas Präsident Yoweri Museveni kritisch gegenüber sozialen Plattformen im Internet

Präsident Museveni, der Uganda schon seit 1986 regiert, hat nach Medienberichten auf die Gesetzesänderung gedrängt und behauptet, soziale Medien begünstigen die Verbreitung von Gerüchten. Dabei nutzt er selbst Twitter. Mit der neuen Regelung werden außerdem Steuern auf mobile Geldübertragungen erhoben, bei denen Abgaben in Höhe von einem Prozent fällig werden. Der Finanzminister Ugandas, David Bahati, rechtfertigte die Änderungen des Gesetzes dem Parlament gegenüber und begründete die Steuern als Notwendigkeit, um die steigenden Staatsschulden zu begleichen. Das Geld solle außerdem der Bildung, dem Gesundheitswesen und der Infrastruktur zu Gute kommen.

Steuer für soziale Medien in Uganda scharf kritisiert

Trotz der geringen Beiträge hagelt es Kritik für diese Steuer, die als Unterdrückung digitaler Rechte bezeichnet wird. Das amerikanische Nachrichtenportal "CNN" berichtet von weiteren besorgniserregenden Entwicklungen in Afrika, wie einer Gebühr für Blogger und online Verlage in Tansania, oder schweren Strafen für die Veröffentlichung von "Fake News" in Kenya. Im ostafrikanischen Uganda werden Vorwürfe laut, Museveni würde versuchen die Meinungsfreiheit seiner Kritiker einzuschränken. Welche Auswirkungen die Steuer haben wird, bleibt abzuwarten.

Auch in Deutschland treten ab dem 1. Juli neue Gesetze in Kraft. Lesen Sie hier nach, worum es sich dabei handelt!

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scs/loc/news.de
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