20.01.2018, 07.00 Uhr

365 Tage Donald Trump: Die große Trump-Bilanz nach einem Jahr im Amt

Am 20. Januar 2017 wurde Donald Trump zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt.

Am 20. Januar 2017 wurde Donald Trump zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Bild: Andrew Harnik/dpa

Von news.de-Redakteur Thomas Jacob

Schon vor seiner Präsidentschaft war Donald Trump ein Mann der Superlative. Alles, was er anpackt, sei größer, beeindruckender und fantastischer, als man es je erlebt habe. Im Wahlkampf versprach der Geschäftsmann aus New York, das Land wieder groß zu machen. Zum ersten Jahrestag seiner Präsidentschaft ist es Zeit, ein Zwischenfazit zu ziehen: Was hat Trump bisher erreicht?

"Contract with the American Voter": Donald Trumps 100-Tage-Plan

Als Grundlage für die Einschätzung soll der "Contract with the American Voter" dienen, einem "Vertrag" den Trump während seines Wahlkampfes mit den amerikanischen Bürgern eingehen wollte. Das Schreiben umfasst einen 100-Tage-Plan und stellt die wichtigsten Ziele von Trump heraus. Ob Mauerbau, die Abschaffung von "Obamacare" oder der Kampf gegen die Korruption in Washington: Der neue Präsident hat sich viel vorgenommen. Doch ob er seine Versprechen auch gehalten hat, steht auf einem anderen Blatt.

Mauerbau und Einwanderung: Donald Trumps Projekte auf Eis

Schon während des Wahlkampfs wurde Trump nicht müde zu wiederholen, dass er als Präsident eine Mauer zu Mexiko errichten würde. Bislang steckt das Projekt noch in den Kinderschuhen. Zwar gibt es mittlerweile erste Prototypen für eine mögliche Grenze, doch bislang steht kein Stein auf dem anderen. Auch beim Thema Einwanderung konnte Trump bisher noch keine größeren Erfolge erzielen. Zahlreiche Einreiseverbote, die der Präsident auf den Weg brachte, wurden von den Gerichten gestoppt.

"Drain the swamp!" - Was wurde aus dem Filz in Washington?

Trump konnte bei den Wählern vor allem deshalb punkten, weil er versprach, die verfilzten Strukturen in Washington aufzulösen. In seinem 100-Tage-Programm sah er unter anderem Gesetze vor, die es Abgeordneten nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt verbieten sollten, in die Wirtschaft zu gehen. Ein entsprechender Erlass lässt jedoch weiter auf sich warten. Stattdessen holte sich Trump selbst zahlreiche Wirtschaftslobbyisten in seinen Stab.

Gerechtere Steuern statt Obamacare?

Ein weiterer Punkt in Trumps Wahlprogramm war die Abschaffung von "Obamacare", einer Reform des Gesundheitssystems, das unter Präsident Obama eingeführt wurde. Doch bislang konnte auch dazu noch keine Einigung erzielt werden. Das Geld, das der Präsident durch die Einführung seiner als "Trumpcare" angekündigten Reform einsparen wollte, sollte außerdem für Steuersenkungen genutzt werden. Die Steuerreform wurde zwar im Dezember 2017 vom Senat durchgewunken, doch profitieren vor allem die Reichen von den Änderungen. Außerdem fragwürdig: Trump soll durch die Reform selbst jährlich rund 15 Millionen US-Dollar weniger Steuern zahlen.

Wie geht es der Wirtschaft unter Trump?

Zu seinem Ziel, Amerika wieder groß zu machen, gehörte auch die Ankurbelung der Wirtschaft. Durch die Abschaffung von Klimabestimmungen, der "Pflicht", in den USA zu produzieren und neue Handelsabkommen zu schmieden, sollte die Wirtschaft wieder wachsen. Zumindest Stephen Moore von der erzkonservativen Heritage Foundation zieht hier eine positive Bilanz: "Die Börsen florieren, und die amerikanische Wirtschaft hat sechs Milliarden Dollar an Wert gewonnen", zitiert ihn die Deutsche Presse-Agentur. Ob dies jedoch wirklich auf Trump zurückgeht, ist noch ungewiss.

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jat/gea/news.de
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