13.05.2017, 07.00 Uhr

Vom Hype zurück auf Normalmaß: Wahlkampf-Motto der SPD: Ist Deutschland ein ungerechtes Land?

Martin Schulz kann Kanzler. Doch die Wahrscheinlichkeit, dass er es auch wird, schwindet. Das liegt auch an seinem Wahlkampfmotto.

Martin Schulz kann Kanzler. Doch die Wahrscheinlichkeit, dass er es auch wird, schwindet. Das liegt auch an seinem Wahlkampfmotto. Bild: Federico Gambarini/dpa

Für was steht Martin Schulz? Er fordert einen sozialdemokratischen Klassiker: Gerechtigkeit. Sein Motto lautet "Zeit für mehr Gerechtigkeit". Doch das allein wird nicht reichen: Wie schon bei Peer Steinbrücks – wesentlich halbherziger geführtem - Gerechtigkeitswahlkampf im Jahr 2013, den dieser krachend verlor, scheint auch im Jahr 2017 eine Mehrheit der Deutschen nicht den Eindruck zu haben, dass es in diesem Land grundsätzlich ungerecht zugehe, oder das soziale Ungerechtigkeit das drängendste Problem wäre.

Auch schreckt noch immer viele Wähler eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei in einer SPD-geführten Koalition ab. Dies sollte auch die Lehre aus der Landtagswahl im Saarland gewesen sein.

Vom Schulabbrecher zum Kanzlerkandidat
Die politische Karriere von Martin Schulz
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Vorhaben von Martin Schulz könnten bis zu 30 Milliarden Euro kosten

Immer wieder wird Martin Schulz vorgeworfen, er werde bei seinen Plänen nicht konkret. Die bislang geäußerten Wahlversprechen der SPD muten zum Teil illusorisch an: Schulz will unter anderem kostenlose Kitas und eine längere Zahlung des Arbeitslosengeldes. Ökonomen schätzen diese und weitere Vorhaben auf Kosten von bis zu 30 Milliarden Euro. Das haben Berechnungen der Forschungsinstitute IW und RWI für das "Handelsblatt" ergeben.

Wie Schulz seine Wahlversprechen finanzieren will, hat er bislang nicht gesagt. Doch wenn er am Wahltag im September noch abräumen will, und die erfolgreiche Krisenmanagerin Merkel schlagen möchte, dann sollte er nun möglichst bald liefern: Ein Programm muss her. Doch der dazu dienende SPD-Programmparteitag Ende Juni könnte nach zwei, möglicherweise drei, verlorenen Landtagswahlen zu spät kommen.

SPD: Soziale Gerechtigkeit allein wird es nicht mehr richten

Der mittlerweile eingeschlafene SPD-Wahlkampf, der "Schulz-Zug", muss wieder an Fahrt aufnehmen. Allerdings wird Martin Schulz es mit dem Thema Gerechtigkeit allein nicht bis ins Kanzleramt schaffen. Themen wie Innere Sicherheit – Stichwort Terror –, aber auch der Wunsch der Bürger nach einer weiteren positiven Entwicklung des deutschen Arbeitsmarktes – beides klassische Wahlkampfthemen der CDU - könnten die Wahl im September entscheiden. Und Angela Merkel eine weitere, vierte Amtszeit bescheren.

Lesen Sie hier weiter: Martin Schulz Vermögen: Multimillionär? Ist er der reichste Kanzlerkandidat aller Zeiten?

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lid/bua/news.de
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