24.03.2017, 08.54 Uhr

US-Senatorin Dianne Feinstein: "Trump wird zurücktreten"

Wird Donald Trump zurücktreten?

Wird Donald Trump zurücktreten? Bild: dpa

Aus Sorge vor einer folgenschweren Niederlage im Kongress haben die US-Republikaner die sehr wichtige Abstimmung über einen Ersatz von "Obamacare" aktuell verschoben. Die Neufassung einer Gesundheitsversicherung ist Donald Trumps erster bedeutender Gesetzgebungsprozess, seit er vor zwei Monaten Präsident wurde. Trump hatte hinter den Gesetzentwurf sein volles politisches Gewicht geworfen, konnte sich aber trotz großen Einsatzes nicht durchsetzen.

Donald Trump als Präsident das reinste Chaos

Es ist nicht das erste Mal, dass Donald Trump in der Ausübung seines Amtes gestoppt wird und seine Pläne und Wahlversprechen nicht umsetzen kann. Trump ist vor Gericht zwei Mal mit seinem Bemühen gescheitert, Einreisenden aus zunächst sieben und dann noch islamisch geprägten Ländern sowie allen Flüchtlingen den Weg in die USA zu versperren.

FBI ermittelt gegen Donald Trump

Zudem untersuchte das FBI jüngst Verbindungen von Donald Trumps Wahlkampfteam und der russischen Regierung. FBI-Chef James Comey sagte, nach Ansicht des FBI habe Russland 2016 zum Ziel gehabt, die Demokratie in den USA zu beschädigen, die demokratische Kandidatin Hillary Clinton zu schädigen und Trump zu helfen. Die Ermittlungen hätten im Juli 2016 begonnen. Das war mehr als drei Monate vor der Wahl und bisher nicht bekannt. Eine gelungene Präsidentschaft sieht definitiv anders aus.

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