04.02.2019, 21.02 Uhr

Neue Gesetze ab Februar 2019: WhatsApp, Diesel-Fahrverbot und mehr - Alle Gesetzesänderungen HIER!

Im Februar 2019 gibt es neue Gesetze zu WhatsApp, Diesel-Fahrverboten und Feiertagen im Bundesland Berlin.

Im Februar 2019 gibt es neue Gesetze zu WhatsApp, Diesel-Fahrverboten und Feiertagen im Bundesland Berlin. Bild: Montage news.de / picture alliance / dpa

Mit jedem neuen Monat im Kalender steht für Bürger und Verbraucher erfahrungsgemäß eine Reihe von neuen Gesetzen an, die das alltägliche Leben einfacher machen sollen. Welche Gesetzesänderungen in Deutschland zum 1. Februar in Kraft treten, erfahren Sie hier im Überblick.

So viel sei vorweggeschickt: Sonderlich umfangreich werden die neuen Gesetze ab Februar 2019 nicht. Immerhin gestalteten sich die Gesetzesänderungen, die in Deutschland zum 1. Januar 2019 eingeführt wurden, äußerst umfangreich - nach den detaillierten Änderungen in Bereichen wie gesetzliche Krankenversicherung, Teilzeitarbeit, Pflegeversicherung oder Mütterrente sind viele Bereiche des öffentlichen Lebens bereits mit Neuerungen "versorgt". Einige Änderungen warten im zweiten Monat des noch jungen Jahres dennoch.

Neuerungen bei WhatsApp: Das ändert sich im Februar 2019 beim Messenger

Zur schnellen und unkomplizierten Kommunikation nutzen viele den Messenger WhatsApp - doch hinter den Kulissen ändert sich einiges. Aktuell gehört WhatsApp zu Facebook, doch ab dem 01.02.2019 läuft eine bislang gültige Vereinbarung aus, die es dem Social-Media-Riesen untersagte, Werbung bei WhatsApp auszuspielen. Ab Februar 2019 ist es den Machern dann offiziell erlaubt, Werbeanzeigen im Statusbereich des Messengers zu platzieren, während die Chats selbst ohne Reklame bleiben sollen. Offen war zuletzt, ob WhatsApp zugunsten der geplanten Werbung sein Layout verändert.

Neue Gesetze ab Februar 2019: Was ändert sich ab dem 01.02.2019 beim Diesel-Fahrverbot?

In den vergangenen Monaten wurden die Fahrverbote für ältere Diesel-Modelle sukzessive ausgeweitet - Hamburg und Stuttgart sind zwei der Städte, in denen alte Diesel-Stinker aus den Stadtzentren verbannt sind. Ursprünglich war auch geplant, in Frankfurt am Main ein Dieselfahrverbot einzuführen - doch die ursprünglich zum 01. Februar 2019 geplante Neuerung liegt vorerst auf Eis. Damit gibt es ab dem 1. Februar 2019 vorerst keine neuen Fahrverbote für Diesel in Deutschland.

Neuer Feiertag ab Februar 2019 bestätigt - allerdings nur in Berlin

Eine gesetzliche Neuerung zum 1. Februar 2019 gibt es im Bundesland Berlin.Als erstes Bundesland hat Berlin den Internationalen Frauentag am 8. März zum gesetzlichen Feiertag erklärt. Das Berliner Abgeordnetenhaus beschloss mehrheitlich eine entsprechende Gesetzesnovelle. Der Frauentag soll bereits in diesem Jahr zum ersten Mal als Feiertag begangen werden.

2020 fällt der 8. März auf einen Sonntag. Dennoch haben die Berliner im kommenden Jahr mit dem 8. Mai zehn arbeitsfreie Feiertage, weil in der Novelle auch beschlossen wurde, dass der 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai 2020 in der Hauptstadt einmalig als arbeitsfreier Feiertag begangen wird. Bislang hatten Berliner 9 arbeitsfreie Feiertage pro Jahr - so wenige wie kein anderes Bundesland. Zum Vergleich: In Bayern ruht die Arbeit an 13, in Baden-Württemberg an 12 Feiertagen.

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loc/news.de/dpa
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