14.06.2018, 14.25 Uhr

Bundesweite Polizeiaktion: Kampf gegen Hass-Postings! Deutschlandweite Durchsuchungen

Deutsche Polizisten haben heute bundesweit die Wohnungen von mutmaßlichen Hasskommentatoren durchsucht.

Deutsche Polizisten haben heute bundesweit die Wohnungen von mutmaßlichen Hasskommentatoren durchsucht. Bild: Frank Rumpenhorst / dpa

Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei am Donnerstag in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und unter anderem Computer sichergestellt.

3. Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings

Der "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings" wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte.

29 Verdächtigen werden antisemitische Beschimpfungen und Volksverhetzung vorgeworfen

Den insgesamt 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen.

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pap/jat/news.de/dpa
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