15.03.2015, 08.30 Uhr

news.de Expertenrat: Gericht entscheidet: iPod am Steuer ist nicht verboten!

Von news.de-Expertin Gabriele Weintz

Bußgeld wegen iPod-Nutzung - Ist das gerechtfertigt?

Der Fahrer eines Pkw hielt während der Fahrt seinen iPod in der Hand, um etwas zu diktieren. Dabei wurde er beobachtet und erhielt einen Bußgeldbescheid wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit, nämlich der Nutzung eines Mobiltelefons während der Fahrt gem. § 23 Abs. 1a Straßenverkehrsordnung (StVO). Diesen Bußgeldbescheid erkannte der Fahrer des Pkw nicht an und klagte vor dem zuständigen Amtsgericht (AG) Waldbröl.

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Wer einen iPod beim Fahren eines Kfz benutzt, macht sich nicht strafbar - das hat ein Gericht entschieden.

Wer einen iPod beim Fahren eines Kfz benutzt, macht sich nicht strafbar - das hat ein Gericht entschieden. Bild: pixabay / 393942

Gericht entscheidet: iPod ist kein Mobiltelefon

Bei einem iPod handelt es sich um ein tragbares digitales Medienabspielgerät der Firma Apple. Er hat keine SIM-Karte und verfügt über keine eigenständige Telefonfunktion. Telefonieren kann man mit einem iPod nur dann, wenn man eine „App" benutzt. Technisch benötigt man dazu eine (WLAN-)Internetverbindung.

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Unter einem Mobiltelefon versteht man dagegen ein tragbares Telefon mit SIM-Karte, welches per Funk mit dem Telefonnetz verbunden ist und unabhängig vom Ort verwendet werden kann.
Daher fällt ein iPod, der zum Telefonieren eine Internetverbindung benötigt, nicht unter den Begriff eines Mobiltelefons.

Es liegt keine Verkehrsordnungswidrigkeit vor

Die Richter des AG Waldbröl sahen es als erwiesen an, dass der Fahrer des Pkw tatsächlich während der Fahrt nur etwas in seinen iPod diktierte und sprachen ihn in ihrem Urteil vom Vorwurf der Nutzung eines Mobiltelefons während der Fahrt gem. § 23 Abs. 1a StVO frei. Ein Verstoß gegen § 1 Abs. 2 StVO lag ihrer Ansicht auch nicht vor.

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Einziger Wermutstropfen für den iPod-Fan am Steuer

Der Fahrer des Pkw muss allerdings trotz seines Freispruchs seine Auslagen selbst tragen, denn er hatte erst in der Hauptverhandlung erklärt, dass er einen iPod in der Hand hielt, der gar nicht zum Telefonieren geeignet ist. Vorher hatte er diesen wichtigen Umstand immer verschwiegen.

(AG Waldbröl, Urteil v. 31.10.2014, Az.: 44 OWI-225 Js 1055/14-121/14)

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loc/news.de
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