Aktuelle News zu Verfassungsschutz

Hans-Georg Maaßen Hans-Georg Maaßen

Erhebliche Versäumnisse! Maaßen rechnet mit der Kanzlerin ab

Wegen seines kritischen Blicks auf die Migrationspolitik der Kanzlerin war der damalige Verfassungsschutz-Präsident Maaßen manchen ein Dorn im Auge. Jetzt liefert er eine Art Abrechnung. mehr »

Verfassungsschutz akzeptiert Urteil Verfassungsschutz akzeptiert Urteil

Urteil im Streit um "Prüffall AfD" gefallen - Nachrichtendienst gibt klein bei

Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. mehr »

Alternative für Deutschland Alternative für Deutschland

AfD wird Fall für den Verfassungsschutz

Die Verfassungsschützer von Bund und Ländern haben Material zusammengetragen, um über eine mögliche Beobachtung der AfD wegen rechtsextremistischer Bestrebungen zu entscheiden. Jetzt ist die Entscheidung da. mehr »

Spitzentreffen zu Zukunft von Hans-Georg Maaßen Spitzentreffen zu Zukunft von Hans-Georg Maaßen

Merkel entschuldigt sich nach Maaßen-Deal

Erleichterung bei Seehofer und Nahles - endlich ist der Streit um den Verfassungsschutzpräsidenten beigelegt. Mit Spannung werden am Montag aber die Reaktionen der Parteigremien erwartet. mehr »