Aktuelle News zu Bundestag

Eklat bei Merkel-Rede Eklat bei Merkel-Rede

Grünen-Abgeordnete fliegen aus dem Bundestag

Ihren Protest für die Freilassung des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel brachten die Grünen-Abgeordneten noch an, dann wurden sie von Bundestagspräsident Norbert Lammert zum Verlassen des Bundestags aufgefordert. mehr »

Nockherberg Nockherberg

Sahra Wagenknecht: So stark macht sie ihr Mann Oscar Lafontaine

Politikerin Sahra Wagenknecht gibt in einem Interview offen zu, dass sie ohne die gemeinsame Zeit mit ihrem Mann ... mehr »

Umfragehoch der SPD Umfragehoch der SPD

Druck auf Angela Merkel durch Martin Schulz wächst

Seit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten hat die SPD einen rasanten Aufschwung erlebt. Und die Union damit kalt erwischt. Wie soll diese damit umgehen? Diese Frage wird nun immer lauter gestellt - auch an Angela Merkel. mehr »

Automatische Diätenerhöhung Automatische Diätenerhöhung

Bundestagsabgeordnete erhalten 215 Euro mehr

Mehr als 2 Prozent sind die Löhne im vergangenen Jahr gestiegen. Damit können auch die Bundestagsabgeordneten mit einem kräftigen Aufschlag auf ihre Diäten rechnen - ganz automatisch. mehr »

Keine Parteifinanzierung mehr Keine Parteifinanzierung mehr

Jetzt will der Bund der NPD den Geldhahn zudrehen

Karlsruhe hat die NPD nicht verboten, der rechtsextremen Partei aber Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt. Nun wollen Spitzenpolitiker ihr den Geldhahn zudrehen. Keine "staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze". mehr »

Terror-Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz Terror-Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz

Ärger für den BND? Bundestag will Fall Amri neu prüfen

Ermittler waren dem IS-Anhänger vor seinem Anschlag über Monate hinweg auf der Spur. Trotzdem konnte Anis Amri ein Blutbad anrichten. Kann ein Untersuchungsausschuss des Bundestags den Fall aufklären? mehr »

Peter Hintze tot Peter Hintze tot

Bundestagsvizepräsident und Merkel-Vertrauter gestorben

Er war der Designer umstrittener CDU-Wahlkampagnen, langjähriger Vertrauter von Kanzlerin Merkel und hartnäckiger Verfechter ethischer Überzeugungen im Bundestag. Jetzt hat Peter Hintze seinen Kampf gegen den Krebs verloren. mehr »

21,15 Tage im Jahr! 21,15 Tage im Jahr!

Bundestags-Mitarbeiter sind am häufigsten krank

Einem Bericht des Innenministeriums zufolge waren die Beamten und Beschäftigten im vergangenen Jahr durchschnittlich 21,15 Tage krank gemeldet. Mehr als die Mitarbeiter jeder anderen Bundesbehörde. mehr »

Roland Kaiser als Politiker? Roland Kaiser als Politiker?

SPD schickt Schlagerstar zur Wahl des Bundespräsidenten

Wie bitte? Roland Kaiser wird von der SPD in Mecklenburg-Vorpommern zur Wahl des Bundespräsidenten geschickt? Wir verraten, was hinter dieser zunächst verwirrenden Meldung steckt. mehr »

Umstrittene Neuregelung Umstrittene Neuregelung

Bundestag erlaubt Medikamententests an Demenzkranken

Die Zahl Demenzkranker in Deutschland nimmt zu. Es bedarf also intensiver Forschung mit dieser Erkrankung. Doch das ist gerade in Deutschland ein sensibles Thema. mehr »

Bettina Kudla wird ausfällig Bettina Kudla wird ausfällig

Nazi-Eklat! CDU-Frau attackiert Merkel mit NS-Vergleich

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla gefällt sich sichtlich darin zu provozieren. Auf Twitter greift sie tief in die Kiste mit Nazi-Vokabular. Und löst damit nicht nur in der Merkel-Partei einen Eklat aus. mehr »

Luxus-Füller von Montblanc Luxus-Füller von Montblanc

Medienbericht nennt die größten Steuerverschwender im Bundestag

Seit Jahren streitet sich die "Bild"-Zeitung mit dem Bundestag um die Veröffentlichung von Politiker-Namen, die edle Schreibgeräte auf Steuerzahler-Kosten bestellt haben sollen. Jetzt machte das Blatt eine eigene Liste publik. mehr »

18 Millionen Euro "Taschengeld" 18 Millionen Euro "Taschengeld"

So viel verdienen Bundestagsabgeordnete wirklich!

18 Millionen Euro. So viel haben die Bundestagsabgeordneten seit der Wahl an Nebeneinkünften kassiert. Weitere Millionenbeiträge bleiben im Dunkeln. Auch über die Geldgeber schweigen sich die Abgeordneten aus. mehr »

Petra Hinz räumt Fehler ein Petra Hinz räumt Fehler ein

Kein Abi, kein Jura-Studium! SPD-Abgeordnete Hinz hat Lebenslauf geschönt

Kein Abitur. Und auch keine Juristischen Staatsexamina. Die SPD-Politikerin Hinz räumt ein, ihren Lebenslauf geschönt zu haben. Die Vorwürfe sind so schwerwiegend, dass sie nun ihr Bundestagsmandat nieder legte. mehr »

Koalition ist sich einig: "Nein heißt nein" Koalition ist sich einig: "Nein heißt nein"

Bundestag hat über neues Sexualstrafrecht abgestimmt

Ein halbes Jahr nach den Silvester-Übergriffen verabschiedet der Bundestag ein strenges Sexualstrafrecht. Es soll Frauen prinzipiell vor sexueller Gewalt schützen und auch Grapschereien von Männergruppen wie in Köln wirkungsvoll ahnden. mehr »

RocVin meldet Insolvenz an RocVin meldet Insolvenz an

Fahrdienst des Bundestages pleite

Wie kann das denn passieren? Der Chaffeur-Dienst des Bundestages hat Insolvenz angemeldet. Dabei sollte der Fahrdienst doch eigentlich beim Kutschieren von Spitzenpolitikern Unsummen kassieren - oder etwa nicht? mehr »

Wegen Armenien-Resolution im Bundestag Wegen Armenien-Resolution im Bundestag

Türkische Abgeordnete zeigen deutsche Politiker an

Den elf türkischstämmigen Abgeordneten des Bundestags droht nach der Armenien-Resolution Ärger: Medienberichten zufolge werden sie von einer Gruppe türkischer Politiker wegen "Beleidigung des Türkentums" angezeigt. mehr »

Sevim Dagdelen Sevim Dagdelen

Politikerin fordert: Einreiseverbot für Erdogan

Auf sie wurden Kopfgelder gesetzt, sie erhalten Morddrohungen und werden beschimpft. Nun wehren sich die türkischstämmigen Abgeordneten gegen die durch Präsident Erdogan initiierte Hetze - und stellen selbst Forderungen. mehr »

Wegen Erdogans Tabubruch Wegen Erdogans Tabubruch

Lammert und Schulz schießen gegen Erdogan

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Angriffe des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf türkischstämmige Abgeordnete mit scharfen Worten zurückgewiesen. Martin Schulz schrieb sogar Brandbrief. mehr »

Entscheidung im Bundestag Entscheidung im Bundestag

Völkermord-Resolution! Lässt sich Merkel von Erdogan erpressen?

Mit der geplanten Armenien-Resolution des Bundestags sollen nach den Worten von CDU-Fraktionschef Volker Kauder Regierung und Volk der Türkei nicht verurteilt werden. Wie die Deutschen und Türken darauf reagieren, erfahren Sie hier. mehr »

Ursula von der Leyen kämpft mit Pannen-Ministerium Ursula von der Leyen kämpft mit Pannen-Ministerium

Deshalb schmeißt unsere Verteidigungsministerin hin

Seit Dezember 2013 ist Ursula von der Leyen im Amt der Bundesverteidigungsministerin. Sie stockte die Bundeswehr finanziell und materiell auf. Nun sucht sie offenbar nach einem neuen Ministerium. Alle Hintergründe hier! mehr »

Erdogan Erdogan

Böhmermann-Schmähgedicht im Bundestag vorgelesen

So viel zum "parlamentarischen Vokabular": CDU-Politiker Detlef Seif hat das Schmähgedicht von Jan Böhmermann in ... mehr »

Eklat im Bundestag Eklat im Bundestag

CDU-Politiker trägt Böhmermanns Erdogan-Gedicht vor

Der Fall Böhmermann schlägt weiterhin hohe Wellen, nun auch im Bundestag: Dort verblüffte ein CDU-Abgeordneter mit einer "Lesung" und zitierte das Anti-Erdogan-Gedicht des Satirikers. Damit brachte er seine Kollegen mächtig gegen sich auf. mehr »

Im Kampf für Barrierefreiheit Im Kampf für Barrierefreiheit

Rollstuhlfahrer in Ketten vor dem Bundestag

Mehr als 20 Rollstuhlfahrer haben die Nacht angekettet vor dem Bundestag verbracht. Sie fordern mehr Barrierefreiheit. Grund ist das angekündigte Bundesteilhabegesetz. mehr »

Google Google

Das steckt hinter dem aktuellen Google Doodle

Mädchen und Jungen für geschlechteruntypische Berufe zu begeistern, das ist das Ziel der Zukunftstage Girls' Day ... mehr »

Rente mit 70? Rente mit 70?

Mit 56 ist Schluss! So profitieren Abgeordnete von Sonderregelung

Rente erst mit 70? Wenn es nach der Regierung geht, dürfen sich Arbeitnehmer bald auf etwas gefasst machen. Was viele nicht wissen: Die Bundestagsabgeordneten selbst können schon wesentlich früher in Rente gehen. mehr »

Umstrittene Diätenerhöhung 2016 Umstrittene Diätenerhöhung 2016

Bundestagsabgeordnete erhalten ab Juli höhere Diäten

Deutsche Bundestagsabgeordnete erhalten ab Juli mehr Geld: Die monatlichen Diäten werden um 245 Euro erhöht und künftig jedes Jahr automatisch an die Bruttolohnentwicklung angepasst. mehr »

Nach Wahlerfolg Nach Wahlerfolg

Sitzt die AfD bald im Bundestag?

Nach dem Wahlerfolg der AfD bei den Landtagswahlen im März sind sich laut einer aktuellen Umfrage viele Deutsche sicher, dass es die Rechtskonservativen bald in den Bundestag schaffen. mehr »

Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Landtagswahlen 2016 bei Maybrit Illner: Ist das die "Quittung für Berlin?"

Maybritt Illner widmete sich mit einer Spezial-Sendung "Wahlen im Land - Quittung für Berlin?" den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Alle Infos, ARD-TV-Übertragung und Wiederholung hier. mehr »

Anti-Flüchtlings-Kundgebung im Berliner Regierungsviertel Anti-Flüchtlings-Kundgebung im Berliner Regierungsviertel

"Merkel muss weg"-Gegröle! Tausende Neonazis marschieren am Bundestag

Zu einem Marsch rechter Populisten und Extremisten erwarteten die Behörden nur ein paar hundert Teilnehmer, doch es kommen 3.000. Die Gegendemonstranten scheitern mit dem Versuch, die Route zu blockieren. mehr »

Ronald Schill Ronald Schill

Drogenskandal um Volker Beck: Macht Politik suchtkrank?

Volker Beck hat seine Ämter niedergelegt. mehr »

Beschluss des deutschen Bundestages Beschluss des deutschen Bundestages

Schockfotos auf Zigarettenschachteln ab Mai

Die von der EU seit Langem geforderten Schockbilder auf Zigarettenschachteln werden künftig auch in Deutschland zu sehen sein. Der Bundestag setzte am Donnerstag eine entsprechende Tabakrichtlinie in geltendes deutsches Recht um. mehr »

Eindeutige Mehrheit! Eindeutige Mehrheit!

Bundestag beschließt Asylpaket II - das ändert sich jetzt

Der Bundestag hat mit eindeutiger Mehrheit das neue Asylpaket II beschlossen. Damit ändern sich in Zukunft einige Bestimmungen im Umgang mit Asylbewerbern und Flüchtlingen. mehr »

Skandal im Bundestag Skandal im Bundestag

Linke-Abgeordneter beschäftigt früheren RAF-Terroristen

Dieter Dehm von der Partei "Die Linke" beschäftigt den früheren RAF-Terroristen Christian Klar (63) in seinem Bundestagsbüro. Hier erfahren Sie die Hintergründe. mehr »

Schwerstes Zugunglück seit Eschede 1998 Schwerstes Zugunglück seit Eschede 1998

Welche Konsequenzen folgen aus dem Unglück in Bad Aibling?

Die Tragödie von Bad Aibling ist Folge menschlichen Versagens und das schwerste Zugunglück seit dem Unfall in Eschede 1998. Doch welche Konsequenzen ziehen die Politiker als Reaktion auf den ICE-Unfall? mehr »

Beerdigung Beerdigung

Roger Willemsen: "Ein gutes Ende? Mit dem Nordpol vor Augen sterben"

Roger Willemsen (1955-2016) fürchtete den Tod offenbar nicht. mehr »

Krebserkrankung Krebserkrankung

Bestsellerautor und Ex-Fernsehmoderator Roger Willemsen ist tot

Roger Willemsen ist tot. Der Bestsellerautor und ehemalige Fernsehmoderator wurde nur 60 Jahre alt. mehr »

Ursula von der Leyen Ursula von der Leyen

Bundestag beschließt: Mehr deutsche Soldaten nach Mali und in den Irak

Vor dem Parlamentsbeschluss zum Bundeswehreinsatz in Mali hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Gefahren der Mission in dem afrikanischen Land betont. Doch wie gefährlich kann der Einsatz wirklich für unsere Soldaten werden? mehr »

TTIP-Freihandelsabkommen TTIP-Freihandelsabkommen

Abgeordnete dürfen TTIP-Akten einsehen - unter erschwerten Bedingungen

Was läuft bei den Verhandlungen zum umstrittenen TTIP-Abkommen? Der Bundestag pocht auf Einsicht in die Akten - nun eröffnet Sigmar Gabriel eigens einen Leseraum dafür. Doch die Bedingungen zur Akteneinsicht sind inakzeptabel. mehr »

Verschärfung des Sexualstrafrechts steht bevor Verschärfung des Sexualstrafrechts steht bevor

Diese Taten gelten künftig als Vergewaltigung

Die seit längerem geplante Verschärfung des Sexualstrafrechts ist auf dem gesetzgeberischen Weg. Die bisherigen Änderungsvorschläge erscheinen dabei konsequent und weitreichend - Politiker sehen das jedoch anders. mehr »

Syrien-Einsatz der Bundeswehr Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Tornados starten heute Kampf gegen den IS

Die Tornado-Aufklärungsjets der Bundeswehr haben ihren ersten Einsatz gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien und dem Irak geflogen. mehr »

"Freizügigkeit schützen - Armutsmigration verhindern" "Freizügigkeit schützen - Armutsmigration verhindern"

CSU will arbeitslosen EU-Bürgern zwölf Monate Sozialhilfe verwehren

Um Arbeitsmigration zu verhindern, sollen arbeitslose Zuwanderer laut eines Vorschlages der CSU mindestens zwölf Monate lang keine Sozialleistungen erhalten. Ist diese Forderung umsetzbar? mehr »

CDU-Generalsekretär bei Facebook CDU-Generalsekretär bei Facebook

Das sagt Peter Tauber zu seinem "Arschloch"-Ausraster

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat einen Kommentator bei Facebook öffentlich als "Arschloch" tituliert. Nun hat sich der Politiker zu seinem emotionalen Statement geäußert: Das sagt Tauber zu seinem "Arschloch"-Ausraster. mehr »

Neujahrsansprache der Kanzlerin Neujahrsansprache der Kanzlerin

Angela Merkel dankt den Deutschen - 2016 wird ein schweres Jahr

Bundeskanzlerin Angel Merkel wendet sich heute in ihrer traditionellen Neujahrsansprache an die Deutschen. Die 61-Jährige bedankt sich beim Volk und betont: "Es kommt jetzt darauf an, dass wir uns nicht spalten lassen." mehr »

Syrien-Krise: Der Kampf gegen den Terror Syrien-Krise: Der Kampf gegen den Terror

Bundeswehr beteiligt sich erstmals an Luftangriffen gegen IS

Die Bundeswehr hat mit der Unterstützung der Luftangriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien begonnen. mehr »

Populisten der Alternative für Deutschland bald pleite? Populisten der Alternative für Deutschland bald pleite?

So wollen Linke die AfD kaputt spenden

Die AfD bettelt um Geld - und könnte damit nicht nur ihrem Namen schaden. Denn Linke Aktivisten haben nun offenbar einen Weg gefunden, die Partei mit Hilfe von Spenden in den Ruin zu treiben. Wir sagen Ihnen, wie es funktionieren soll. mehr »

Syrien-Einsatz der Bundeswehr Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Erste "Tornados" starten in Kampf gegen den IS-Terror

Aufklärungs-"Tornados" starten in einen der heikelsten Einsätze der Bundeswehr-Geschichte. Gleichzeitig legt die Linke ein Gutachten vor, dass die Mission als rechtswidrig einstuft. mehr »

Ohne Papierkram Ohne Papierkram

Die Steuererklärung erfolgt künftig übers Internet

Viele Bürger kennen das: Der Papierwust bei der jährlichen Steuererklärung ist aufwendig und kann Nerven kosten. Nun soll alles einfacher werden. mehr »

Jürgen Todenhöfer Jürgen Todenhöfer

Xavier Naidoo: "Muslime tragen den neuen Judenstern"

Ein bisschen Frieden: Wie um das ESC-Gerangel abzuhaken, bringt Xavier Naidoo einen neuen Song auf den Markt. mehr »

IS-Kenner Jürgen Todenhöfer postet Lied IS-Kenner Jürgen Todenhöfer postet Lied

Neuer Naidoo-Song: "Muslime tragen neuen Judenstern"

Jürgen Todenhöfer veröffentlichte exklusiv einen neuen Song von Xavier Naidoo. Der Text: Ebenso wahr wie umstritten, denn der Sänger benutzt ziemlich heikle Formulierungen. mehr »